Private Website von Udo Brozowski

Udo Brozowski

Zu Kondensstreifen oder Chemtrail? Zu Leserbriefe an die Handwerkszeitung     Zu Schriftverkehr mit Ministerien, Behörden usw.   
    Zu Rechtsprechung beim Amtsgericht Weilheim        Von mir entwickelter getakteter Magnetmotor    Hier ein anderer getakteter Magnetmotor
Zur Website von Brozowski Bürotechnik

Wenn Sie sich über Corona und COVID-19 informieren möchten, sollten Sie davon ausgehen, dass Radio, Fernsehen und die meisten Zeitungen nicht neutral berichten. Aber auch RKI, PEI, STIKO, Gesundheitsministerium und Regierung sagen nicht die Wahrheit. Die Daten werden immer wieder manipuliert bzw. falsch interpretiert. Wer sich speziell immer die Nachrichten im Fernsehen anschaut, wird im Laufe der Zeit die dort geäußerten Meinungen übernehmen und für allein richtig halten. Das ist genau das, was die Regierung will. Viele Menschen, die sich nicht vorstellen können, dass sie z.B. über die Wirksamkeit der Impfung und die schweren Nebenwirkungen nicht richtig informiert werden, haben sich impfen lassen. Und sehr viele Menschen haben das mit dem Leben bezahlen müssen oder sind schwer krank geworden. Informieren Sie sich mal auf den folgenden Websites:

Zur Website von Dr. Wolfgang Wodarg

Zur Website vom Corona-Ausschuss

Die folgenden Links führen zu Berichten über viele Probleme, mit denen wir konfrontiert sind. Sie werden vielleicht erfreut feststellen, dass Sie mit Ihrer "normalen" Meinung nicht alleine sind!

Neuer Text! Die Situation in Deutschland Anfang 2024


Evalutionsbericht des Sachverständigenausschusses bezüglich Corona

Warum werden die Impfungen trotz schlechter Wirkung fortgesetzt?

Warum der Lockdown und die anderen Maßnahmen unnötig waren

Haben wir eine Pandemie der Ungeimpften oder der Geimpften?

Was ist die Ursache der Spaltung bezüglich Impfen oder nicht?

Hat die Regierung alles für unsere Gesundheit getan?

Vergleiche zwischen Schweden und Deutschland

Urteile gegen die Corona-Maßnahmen

Wie der Inzidenzwert errechnet wird

Wie wirksam ist eine Impfung?

Der große Betrug mit der Impfung



Die erkennbare grundsätzliche Strategie unserer Regierungen

Was sich an den politischen Strukturen ändern muss

Die systematische Verunsicherung der Menschen

Bedrohte Meinungsfreiheit in Deutschland

Gedanken zur Situation in Deutschland

Kritische Gedanken zum Klimawandel

Die Berichterstattung der Medien

Gefahren für die Demokratie

Deutschland und die EU

Die Berichterstattung der Medien

Wer sich nur über Radio, Fernsehen und die üblichen Zeitungen informiert, bekommt oft keine politisch neutralen Informationen, sondern manipulierte Nachrichten im Sinne der Regierung. Nachrichten, die der Regierung schaden könnten, werden weggelassen oder zumindest so geändert, dass sie harmlos klingen bzw. nicht schaden. Das merkt man erst dann, wenn man auch alternative Medien für die Meinungsbildung nutzt. Das gilt in erster Linie für die Themen Klimawandel, Energiewende, Migration und Corona, aber auch für Euro und EU. Es kommen in der Regel nur die Wissenschaftler und andere Experten zu Wort, die die Politik der Regierung unterstützen. Eine offene Diskussion mit Personen anderer Meinung wird gemieden; sie werden oft als Rechte, Klimaleugner, Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker oder Nazi diffamiert. Es ist mittlerweile so, dass hauptsächlich eine links/grüne Minderheit meint, dass nur sie Recht hat. In menschlich schäbiger Weise wird oft versucht, Menschen mit anderer Meinung auch beruflich zu schaden. Und die Antifa bekämpft andere Meinungen auch gerne mit strafbaren Aktionen. Verboten wird sie aber nicht, denn sie ist wichtig für den Kampf gegen "rechts". Bezeichnend ist, dass die Kanzlerin sich zu den gesellschaftlichen Verwerfungen, die auch sie zu verantworten hat, nicht geäußert hat.

Ich empfehle folgende alternative und kritische Medien, wobei tichyseinblick auch eine Zeitschrift ist:

Zur Website von Henryk M. Broder

Zur Website von Roland Tichy

Zur Website von Boris Reitschuster

Die Aufgabe von Journalisten ist es auch, die Regerung zu kritisieren. Das war vor einigen Jahren normal und wurde nicht als "rechts" bezeichnet. Jetzt gehört schon Mut dazu, gegen den Strom zu schwimmen. Den hatten z.B. auch die Schauspieler mit ihren Videos. Leider haben manche sich dafür entschuldigt, weil sie unter Druck gesetzt worden sind und berufliche Nachteile befürchteten. Menschlich schäbig war nicht die Aktion der Schauspieler, sondern die Reaktion darauf von denen, die keine andere Meinung als ihre dulden! Jeder Bürger hat das Recht seine Meinung zu verbreiten, auch Schauspieler!

Der schleichende Verlust der Meinungsfreiheit

In den letzten Jahren vollzieht sich eine schleichende Erosion der Meinungsfreiheit. Wesentlich dazu beigetragen hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem die Kontrolle darüber, ob Mitteilungen in den sozialen Medien im Rahmen des Erlaubten sind, auf die Betreiber dieser Internet-Dienste übertragen wurde. Sie wurden verpflichtet, Texte innerhalb kurzer Zeit zu löschen, wenn sie gegen Gesetze verstoßen. Es drohten hohe Strafzahlungen, wenn sie strafbare Texte nicht rechtzeitig löschen. Wenn es sich bei den Texten um z.B. Beleidigungen und Volksverhetzung handelt, könnte man sagen, dass es berechtigt ist. Allerdings sind eigentlich die Gerichte dafür zuständig, so war es vorher gewesen.

Mittlerweile ist es aber so, dass die Internet-Dienste offenbar gehalten sind, auch Texte zu löschen und Nutzer zu sperren, die einfach nur ihre Meinung zu z.B. Corona veröffentlicht haben. Die Löschung erfolgt dann z.B. mit einem Hinweis, der Text würde nicht der herrschenden Meinung der Wissenschaft entsprechen oder mit den Regeln des Betreibers nicht konform sein. Ob hier die Politik entsprechende Anweisungen gegeben hat oder nicht, kann nur vermutet werden. Es kommt auch vor, dass bestimmte Suchbegriffe gesperrt werden, die zu Texten, Videos oder Bildern führen, die der Regierung nicht genehm sind. Dagegen kann man juristisch vorgehen, wenn kein Grund dafür vorliegt. Auch bei Suchmaschinen kann man beobachten, dass bestimmte Suchbegriffe kein Ergebnis bringen. Auch die Reihenfolge der Ergebnisse wird manipuliert. Am Anfang stehen dann z.B. immer die großen Tageszeitungen und die bekannten Sender und viel weiter hinten kommen dann die alternativen Zeitungen oder Internet-Blogs. Wenn Sie den folgende Link öffnen, kommen Sie zu einem wichtigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich Meinungsfreiheit. Lesen Sie vor allem den Teil ab Randziffer 18, der von unseren heutigen Politikern nicht mehr respektiert wird. Denn jetzt will man Meinungen unterbinden, die den Staat "verächtlich" machen oder delegitimieren. So der Verfassungsschutzpräsident, Herr Haldenwang, und die Innenministerin, Frau Faeser. Eine ähnliche Formulierung gab es übrigens auch in einem Gesetz in der DDR! Im Grunde will man Kritik am Staat und seinen Institutionen einschränken.

Zum Urteil des Gerichts

Und der folgende Link führt zu einem Artikel, der sich intensiv mit dem neuen Phänomenbereich des Verfassungsschutzes beschäftigt, der nach Meinung des Autors eine rote Linie überschritten hat.

Zum Artikel auf Achgut.com

Dass es mit der Meinungsfreiheit in Deutschland schlecht bestellt ist, sieht man auch daran, dass gerade in den alternativen Medien Autoren oft unter Pseudonym schreiben. Sie befürchten berufliche Nachteile, wenn der Arbeitgeber oder die Behörde erfährt, wer das geschrieben hat. Nur wer sein Berufsleben abgeschlossen hat, kann (fast) gefahrlos die Regierung oder andere staatliche Stellen kritisieren. Vor den links/grünen "toleranten" Meinungswächtern ist aber keiner sicher. Sie, die immer Toleranz gegenüber den Migranten gefordert haben, verhalten sich oft intolerant; richtig ist nur ihre Meinung. Nicht jeder verhält sich so, aber viele, wie ich auch schon erlebt habe. Die Kanzlerin hatte mit dieser Entwicklung anscheinend kein Problem, von ihr hörte man dazu nichts. Der Regierung ist es natürlich recht, wenn die Kritik an ihrer Arbeit behindert wird. Insbesondere sind ihr die alternativen Medien im Internet ein Dorn im Auge, bei denen sich immer mehr Bürger informieren. Den "alten" Medien entgleitet langsam die Meinungshoheit; insbesondere bei den Jugendlichen. Wir brauchen eine neue Regierung, die diese Auswüchse wieder beseitigt und die Meinungsfreiheit so wiederherstellt, dass man ohne Nachteile befürchten zu müssen seine Meinung sagen kann.

Urteile gegen Corona-Maßnahmen

Anfang des Jahres hat ein Richter in Weimar einen Mann freigesprochen, der wegen Verstoßes gegen die Corona-Auflagen angeklagt war. Der Tenor des Urteils lautete: "Es hat zu keinem Zeitpunkt eine epidemische Lage nationaler Tragweite gegeben, obgleich der Bundestag das so festgestellt hat." In der Politik und den Medien hat es einen Aufschrei gegeben, obwohl der Richter seine Meinung in einem vielseitigen Urteil überzeugend dargelegt hat. Wie erwartet, ist das Urteil inzwischen aufgehoben worden, aber mit nicht überzeugender Begründung.

Ein anderer Richter aus Weimar und eine Richterin aus Weilheim haben gleichlautende einstweilge Anordnungen erlassen, die es einzelnen Schulen und Schulbehörden verbieten, Kinder zum Tragen von Masken, zum Abstand halten und zu regelmäßigen Corona-Tests zu zwingen. Sie berufen sich dabei auf das Kindeswohl und § 1666 BGB. Auch hier hat der Staat sofort reagiert und den Richtern vorgeworfen (ein Richter kann auch eine Frau sein!), Rechtsbeugung begangen zu haben. Bei dem Richter in Weimar wurden sogar Wohnung und Büro durchsucht. Diese Reaktionen sind natürlich ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit, aber wenn das zuständige Justizministerium solche Aktionen anordnet, muss die Staatsanwaltschaft entsprechend handeln. Wenn die Justiz zu solchen Maßnahmen greift, will sie natürlich erreichen, dass andere Richter nicht solche Urteile fällen. Der Richter Christian Dettmar aus Weimar wurde inzwischen wegen Rechtsbeugung verurteilt, er hat aber Berufung eingelegt. Das Verfahren gegen die Richterin aus Weilheim ist eingestellt worden. Wie der andere Fall verlaufen ist, weiß ich nicht, es läuft aber wohl ein Berufungsverfahren.

Der Arzt Dr. Heinrich Harbig hatte falsche Impfbescheinigungen ausgestellt, um Menschen in besonderen Notlagen zu helfen. So durfte eine Mutter ohne Impfbescheinigung nicht zu Ihrem Kind im Krankenhaus zurück. Herr Harbig hat sich auf den ärztlichen Eid berufen, unter anderem auf "Primum non nocere", zu deutsch "erstens nicht schaden." Ihm war völlig klar, dass die "Impfung" auch schwere Nebenwirkungen und den Tod zur Folge haben kann. Obwohl er Recht hatte, wurde er wie ein Schwerverbrecher behandelt und zu fast drei Jahren Gefängnis verurteilt. Es läuft ein Berufungsverfahren und man wird sehen, ob das Urteil Bestand hat. Nun ein anderer Fall: Zwei Nicht-Deutsche haben einen deutschen Bürger fast getötet, indem einer den Mann festhielt und der andere mehrmals auf ihn einstach. Er traf auch die Bauchschlagader und er konnte nur durch eine Notoperation gerettet werden. Das Urteil des Richters: Zwei Jahre auf Bewährung, was keine Bestrafung ist. Begründung: Der Man habe nach einigen Stichen damit aufgehört, weil er ihn wohl nicht töten wollte. Außerdem habe er sich entschuldigt und Reue gezeigt.

Die Regierung, das RKI und das Gesundheitsministerium haben sich in eine Sackgasse manövriert und reagieren mit überzogenen Aktionen gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen. Es zeigt sich immer mehr, dass der Lockdown und die anderen einschneidenden Maßnahmen auf falschen Annahmen beruhten. Sie setzen aber das Vertrauen aufs Spiel, das noch eine größere Zahl der Bundesbürger hat. Wenn man die Umfragen betrachtet und sieht, dass die CDU/CSU schon bei ca. 21 % stand, erkennt man den enormen Vertrauensverlust, den die beiden Parteien erlitten haben. Sie sind aber nicht bereit, ihre Maßnahmen, wie es geboten wäre, zurückzunehmen.

Zum Thesenpapier von Prof. Dr. Schrappe und 9 weiteren Fachleuten, das beweist, dass es keinen Mangel an Intensivbetten gab.

Zum Brief eines Richters an den Bundespräsidenten, in dem er mit der Corona-Politik der Regierung abrechnet.

Zur Stellungnahme von Prof. Dr. Werner Bergholz zur COVID-19 Teststrategie im Auftrag der FDP

Zum Artikel von einem Richter auf achgut.com, der das Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert.

Zum Artikel von einem Arzt, der eine Bestandsaufnahme über Covid-19 gemacht hat.

Zum Bericht über den Schwindel mit der Anzahl der Intensivbetten

Zum Artikel über die fehlerhafte Errechnung des Inzidenzwertes auf achgut.com

Vergleiche zwischen Schweden und Deutschland

Link zu einem Artikel, in dem mehrere Grafiken mit Vergleichen der Sterbezahlen von Deutschland und Schweden zu sehen sind. Der Artikel zeigt, dass man nicht voreilig den Schluss ziehen soll, dass in Schweden mehr Menschen an Covid 19 gestorben sind als bei uns. Man darf aber nicht nur die Todeszahlen vergleichen sondern muss auch die Schäden sehen, die bei uns durch die Maßnahmen entstanden sind. In Schweden konnten die Kinder immer zur Schule gehen und haben keine psychischen und sonstigen Schäden erlitten. Während bei uns viele Selbstständige mehr oder weniger ruiniert sind, konnten in Schweden die Betriebe normal weiter arbeiten. Bei uns hat die Regierung ca. 350 Milliarden € an zusätzlichen Schulden aufgenommen, die die Bevölkerung über viele Jahre hinaus belasten werden. In welcher Höhe und auf welche Weise, wird sich erst nach der Wahl im September zeigen. Schweden hat diese finanziellen Probleme nicht. Bei uns ist auch die Selbstmordrate höher als sonst und viele Menschen haben eine Depression bekommen. Noch schwerer wiegt, dass das gesellschaftliche Klima bei uns durch die Maßnahmen der Regierung beschädigt worden ist. Wer die Maßahmen kritisiert, ist ein "Corona-Leugner" und wird als "Rechter" verleumdet. Toleranz gegenüber Menschen mit anderer Meinung ist eher selten geworden, ein vernünftiger Diskurs findet nicht mehr statt.

Zu dem Artikel auf achgut.com

Wie der Inzidenzwert errechnet wird

Fast alle Maßnahmen und Verbote der Regierung bezüglich Corona sind an den Inzidenzwert gebunden. Er wurde öfter verändert und soll das Infektionsgeschehen abbilden. Genau das leistet er aber nicht! Weder die Regierung noch die zuständigen Ämter haben sich die Mühe gemacht, uns diesen Wert und seine Berechnung genau zu erklären. Zunächst beschreibt das Wort Inzidenz die statistische Häufigkeit von Neuerkrankungen. Wenn aber gemeldet wird, dass z.B. im Landkreis Weilheim-Schongau die Inzidenz 85 beträgt, so besagt der Wert nur, dass von den in 7 Tagen getesteten 85 positiv getestet wurden. Diese Personen müssen deshalb aber nicht krank sein, weil es auch falsch positive Tests gibt. Ob sich jemand tatsächlich infiziert hat und vermehrungsfähige Viren im Körper hat, kann nur ein Arzt feststellen. Und wer keine Symptome hat, ist auch nicht krank!

Offiziell wird von ca. 2 % falsch positiven Tests bei Menschen mit Symptomen gesprochen. Aber auch diese Personen müssen dann in Quarantäne, ohne Prüfung durch einen Arzt, was eigentlich ungerecht ist. In Wirklichkeit sind aber mehr als die Hälfte falsch positiv, denn die Mehrzahl der Personen mit diesem Testergebnis hat keine Symptome und ist nicht krank. Wie kann das sein? Das liegt daran, wie der Test arbeitet. Er ist nämlich eigentlich nur für Menschen mit Symptomen entwickelt worden und ist dann auch sehr zuverlässig. Der Test reagiert aber auch auf Bruchstücke des Virus, z.B. nach einer überstandenen Infektion, die man evtl. gar nicht bemerkt hat. Im Labor wird so verfahren, dass gefundene Bruchstücke bis zu 40 mal immer wieder verdoppelt werden. Wenn dann plötzlich ein positives Ergebnis erscheint, ist die Virenlast sehr klein gewesen und wahrscheinlich besteht auch keine echte Infektion. Die Anzahl der Zyklen ist der CT-Wert, der eigentlich nicht höher als 30 oder noch weniger sein sollte, was aber einheitlich nicht geregelt ist. Die Personen, die nur durch den hohen CT-Wert als positiv eingestuft werden, sind meistens asymptomatisch und nicht krank. Diesbezüglich gibt es ganz unterschiedliche Zahlen, je nach dem, wer sie erhoben hat. Es besteht der Verdacht, dass das Ministerium für Gesundheit und das RKI mit Absicht nicht festgelegt haben, wie hoch der CT-Wert maximal sein darf. Und sie haben die Labore auch nicht angewiesen, bei jedem positiven Ergebnis den CT-Wert mitzuteilen. Es scheint so, als ob es der Regierung wichtig ist, dass die Inzidenz möglichst hoch ist, denn mit dem Wert werden ja alle Maßnahmen begründet.
Das RKI errechnet die Inzidenz so:

Anzahl der positiv getesteten in einem Landkreis in 7 Tagen geteilt durch die Einwohnerzahl mal 100.000.

Weil hier mit absoluten Zahlen gerechnet wird und es keinen Bezugswert gibt, hängt das Ergebnis nur von der Anzahl der Tests ab und sagt über das tatsächliche Infektionsgeschehen in dem Landkreis nichts aus. Um ein richtiges bzw. verwertbares Ergebnis zu bekommen, müsste so gerechnet werden:

Den Prozentwert der positiv getesteten von der Anzahl der Tests (Bezugsgröße) errechnen.

Man kann dann also z.B. sagen, dass 3 % der getesteten positiv sind. Damit ist zwar auch nichts darüber gesagt, ob die 3 % auch tatsächlich krank sind, aber man hat eine statistisch verwertbare Größe und kann damit Vergleiche mit anderen Landkreisen anstellen. Dann wird man nämlich feststellen, dass der Prozentwert in allen Landkreisen und Städten in etwa gleich ist. Wenn also in einem Landkreis sehr viel getestet wird, hat er eine scheinbar hohe Inzidenz und die Bürger müssen verschärfte Maßnahmen hinnehmen. In Wirklichkeit sind aber die Infektionen nicht viel anders als in anderen Landkreisen. Daran sieht man, wie unsinnig dieser Inzidenzwert ist.

Leider teilt das RKI nicht die Anzahl der Tests in den einzelnen Landkreisen mit, obwohl die Gesundheitsämter diese Zahl sicherlich melden. Man kann vermuten, dass man gar nicht will, dass wir Bürger besser nachvollziehen können, wie das Infektionsgeschehen tatsächlich ist. Denn die so genannten Wellen, speziell die dritte, haben natürlich auch mit der Ausweitung der Tests zu tun. Das wird uns aber nicht gesagt, man kann aber in den entsprechenden Auswertungen und Grafiken sehen, dass trotz steigender Inzidenzen die Belegung der Intensivbetten fast gleich bleibt. Es gibt auch keine eindeutige Korrelation mit den Sterbefällen und dem tatsächlichen Krankenstand. Nicht nur an der Inzidenz erkennt man, dass die Regierung und das RKI uns Bürger nicht richtig informieren!

Wie wirksam ist die Impfung?

Mehrere bekannte Fachleute wie Dr. Wolfgang Wodarg, Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Stefan Hockertz und viele andere haben von Anfang an bezweifelt, dass die Impfung geeignet ist, vor COVID 19 zu schützen. Sie wurden dafür von allen Seiten als Corona-Leugner beschimpft und ihre Meinung als unwissenschaftlich abqualifiziert. Wenn Sie den folgenden Link aufrufen, werden Sie sehen, dass sie Recht hatten. Denn die Impfung hat eine negative Wirkung bezüglich schwerer Nebenwirkungen! Nun müsste man natürlich sofort die Impfaktion stoppen, aber wer hat den Mut, zuzugeben, dass man sich geirrt hat? Und man müsste die ausgegrenzten Wissenschaftler rehabilitieren und sich bei Ihnen entschuldigen!

Zum Bericht auf reitschuster.de

Hier ein weitere Link, der zu einem Artikel führt, der von einem bekannten Wissenschaftler stammt. Er hat die Zulassungsstudie sorgfältig geprüft und kommt zu dem Schluss, dass die Impfung mehr schadet als nützt.

Zum Artikel auf reitschuster.de

Der nächste Link führt zu einer Untersuchung von mehreren Rechtsprofessoren und Rechtsanwälten bezüglich Zulassung des "Impfstoffes" gegen Corona. Sie stellen fest, dass die Zulassung schwere Mängel aufweist und nicht den üblichen Standards entspricht.

Zum Bericht auf retschuster.de

Eine Mitarbeiterin von Pfizer hat bei einer Befragung durch Abgeordnete der EU nun zugegeben, dass bei der Zulassungsstudie nicht geprüft worden ist, ob die Impfung vor Ansteckung schützt. Aber uns Bürgern wurde gesagt, sie würde vor Ansteckung, schweren Verläufen und Tod schützen! Regierung und die zuständigen Stellen haben also mit unwahren und erfundenen Behauptungen die Bürger dazu gebracht, sich impfen zu lassen. Wie man ja jetzt sieht, infizieren sich die Geimpften eher als die Ungeimpften! Der folgende Link führt zu einem Artikel, wo man sich näher informieren kann.

Zum Artikel auf reitschuster.de

Es handelt sich bei COVID-19 um eine Atemwegserkrankung, mit fast gleichen Symptomen und auch gleicher Gefährlichkeit wie bei einer Grippe. Weil das Virus mutiert, ist der Krankheitsverlauf inzwischen (Anfang Januar 2022) sehr viel milder als Anfang 2020. Um die Maßnahmen der Regierung beurteilen zu können, muss man wissen, dass die Wirksamkeit einer Grippeimpfung im Bereich von 1-2 % liegt; es macht also wenig Sinn, sich impfen zu lassen. Woran liegt das? Atemwegsviren befinden sich hauptsächlich in den oberen Atemswegen, also Nase, Mund und Luftröhre und auch in der Lunge. Sie sind also weder im Blut noch im Gewebe oder den Zellen. Eine Ansteckung erfolgt deshalb, wenn eine infizierte Person hustet, nießt oder ausatmet und eine andere Person die Viren einatmet. Der Impfstoff wird aber in den Muskel (Gewebe) gespritzt und kommt teilweise auch ins Blut. Damit dürfte klar sein, dass ein Impfstoff gegen Atemwegsviren keine große Wirkung haben kann. Inzwischen ist aber bewiesen, dass der Impfstoff nicht nur keine Wirkung bezüglich der Erkrankung hat, sondern dass viele Menschen durch die Impfung gestorben sind oder unter schweren Nebenwirkungen leiden. Es ist eine Tragödie ohne Beispiel und die Regierungen weigern sich, das anzuerkennen. Wenn ein Befürworter der Impfungen den folgenden Link aufruft, müsste er endlich zu der Überzeugung kommen, dass die Regierung und die zuständigen Institutionen ihn falsch informiert haben.

Zum Artkel auf achgut.com

Der nächste Link führt zu einem Bericht über die Übersterblichkeit in 2021. Obwohl nicht direkt gesagt wird, woran das liegt, ist anzunehmen, dass durch die Impfung viele Menschen gestorben sind. Natürlich wird das vom RKI, PEI und Lauterbach bestritten werden, aber sie haben keine glaubwürdige andere Erklärung dafür. Es ist ja die Strategie der Regierung und der genannten Institutionen, die Zahl der schweren Nebenwirkungen und die Zahl der Todesfälle möglichst niedrig darzustellen.

Zum Bericht auf achgut.com

Wenn Sie den nächsten Link aufrufen, kommen Sie zu einem Video bei dem Sender Auf1. Dort erklärt ein ausgewiesener Fachmann, dass bei der Herstellung des "Impfstoffes" die üblichen Qualitätsstandards nicht eingehalten wurden und in der Flüssigkeit Fremdstoffe enthalten sind, die zu Entzündungen führen können. Das was er festgestellt hat, muss eigentlich auch unseren "Experten" wie z.B. Wieler, Drosten, Mertens zu Ohren gekommen sein. Aber man hat nicht gehört, dass Sie sich dazu geäußert haben. Es wäre Ihre Pflicht gewesen, die Hersteller zur Verantwortung zu ziehen und die Impfaktion einzustellen.

Zu dem Video des Senders Auf1

Nun muss man sich fragen, warum die Regierung trotzdem gemeint hat, mit der Impfung das Virus bekämpfen zu können. Haben die Berater von Merkel sie falsch informiert? Wird Scholz jetzt auch noch falsch informiert? Oder wussten sie von der schlechten Wirksamkeit der Impfung? Die Herren Drosten, Wieler, Lauterbach und Spahn wussten es sicherlich und hätten von der Verwendung des Impfstoffes abraten müssen! In Amerika ist jetzt (Juni 2022) die "Impfung" auch für Kinder freigegeben worden. Grund dafür war eine Studie, die behauptet hat, die Impfeffizienz würde 80 % bezüglich laborbestätigter Fälle betragen. Dieser Wert beruht auf einer Fälschung der Studiendaten, denn in Wirklichkeit wurden mehr geimpfte als nicht geimpfte Kinder krank. Es handelt sich wohl mal wieder um eine Manipulation einer Studie, um eine Zulassung zu erreichen. Mit dem folgenden Link kommen Sie zu dem Artikel auf achgut.com.

Zu dem Artikel auf achgut.com

Es würden sich mehr Menschen impfen lassen, wenn bewiesen wäre, dass die Impfung vor schwerer Krankheit und Tod schützt. Die Angabe "Wirksamkeit beträgt 90 %" bedeutet nicht, dass von 100 geimpften Personen nur 10 krank werden können. Die von BioNTech erstellte Studie wurde laut RWI so durchgeführt: 43.000 Personen nahmen teil, die Hälfte wurde geimpft, die andere Hälfte mit einem Placebo. Sieben Tage nach der 2. Impfung gab es insgesamt 94 "Fälle", also positiv getestete, davon 8 bei den Geimpften und 86 in der Placebo-Gruppe; das ergibt sich in etwa, wenn man 90 % von 94 rechnet. Es handelt sich also nur um eine relative Angabe, nicht um eine absolute, die zudem nichts über das Risiko von Krankheit oder Tod aussagt. Weil aber die Universität Duisburg-Essen festgestellt hat, dass ca. die Hälfte der positiv getesteten nicht ansteckend und demnach nicht krank sind, gab es wohl nur ca. 47 tatsächlich infizierte Personen, was die Relation ändert.

Die absolute Wirksamkeit wird so berechnet: In der Impfgruppe wurden 78 Personen weniger positiv getestet.
78 geteilt durch 21.500 x 100 = 0,36 %. Weniger als eine Person von 100 profitiert also von der Impfung!

Wenn Sie den folgenden Link aufrufen, finden Sie ein Schreiben, das von 380 Ärzten usw. unterschrieben worden ist. In ihm wird genau und nachvollziehbar erklärt, warum die Impfung so gut wie keine Wirkung hat.

Zum Artikel auf achgut.com

Und weil die Wirkung der Impfung so gering ist und die Todesfälle und die Impfschäden so hoch sind, darf es keinen Impfzwang geben. Denn er hätte noch mehr Todesopfer und noch mehr Impfschäden zur Folge und wäre auch aus rechtlicher Sicht nicht zulässig. Eine Gruppe von Ärzten und Wissenschaftlern hat sich klar gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Das Schreiben können Sie lesen, wenn Sie auf den folgenden Link klicken.

Zum Artikel auf achgut.com

Ich bin zwar bezüglich Impfstudien ein Laie, meine aber trotzdem, dass die Studie keine brauchbaren Werte liefert. Zunächst kann man feststellen, dass 21.500 Impfungen die Anzahl der positiv getesteten bei den geimpften um 78 vermindert hat. Weil aber bei den negativ getesteten in der Regel 2 % (430) falsch negativ sind, erhöht sich bei den geimpften die Anzahl der positiv getesteten auf 438 und in der Placebo-Gruppe auf 516. Und wenn tatsächlich 50 % und mehr falsch positiv sind, beträgt die Relation 219 zu 258. Was aber auch berücksichtigt werden muss, sind die zum Teil schweren Nebenwirkungen, die bei vielen Geimpften auftraten. Und es starben auch mehr Menschen bei den Geimpften als bei den Ungeimpften.

Man hätte aus meiner Sicht bei den positiv getesteten die CT-Werte prüfen müssen und alle diejenigen Teilnehmer aussondern müssen, bei denen im Labor mit zu hohen CT-Werten (höher als 25-30) gearbeitet wurde. Zudem hätte dann zur Sicherheit noch ein Arzt prüfen müssen, wer wirklich erkrankt ist. Mir scheint auch die Zeit nach der 2. Impfung für die Festellung der Wirkung als zu kurz. Zwar soll sieben Tage nach der 2. Impfung der Impfschutz vorhanden sein, aber warum hat man nicht länger gewartet? Befürchtete man dann schlechtere Ergebnisse? Oder hatte man Angst vor schweren Nebenwirkungen, die oft erst einige Wochen nach einer Impfung auftreten? Mich wundert vor allem, dass das RKI, das Gesundheitsministerium, die Regierung und die STIKO mit so einer Studie zufrieden waren. Das kann eigentlich nur bedeuten, dass man sich eine möglichst hohe scheinbare Wirkung gewünscht hat, die viele Bürger zudem oft noch falsch interpretieren. Die absolute Wirkung der Impfung beträgt weniger als 1 %; von 100 Geimpften ist maximal nur einer geschützt und 99 haben das Risiko, duch die Impfung krank zu werden oder sogar zu sterben. Geimpfte Menschen weigern sich meistens, dieses Ergebnis anzuerkennen, denn sonst müssten sie sich eingestehen, dass sie vom Staat getäuscht worden sind. Wenn man Ihnen die Wahrheit sagt, reagieren sie oft agressiv, denn sie wollen ihre (falsche) Entscheidung verteidigen.

Daten von Public Health England (wie RKI) zeigen, dass ca. 63 % der an der Delta-Variante gestorbenen Personen einmal geimpft waren, und es mehr Tote unter den zweifach geimpften als unter den ungeimpften gibt! Die Behörde hat auch ermittelt, dass die Letalität der Delta-Variante sehr gering ist und die Impfung keine Auswirkung auf den Tod hat. Daten aus Israel zeigen keine Unterschiede bei Geimpften und Ungeimpften bezüglich Infektionsrisiko. Ob sich solche Daten 1:1 auf Deutschland übertragen lassen, kann ich nicht beurteilen.

Lockdown und Grundrechtseinschränkungen waren unnötig

Die Kanzlerin hat die Grundrechtseinschränkungen und die Lockdowns hauptsächlich damit begründet, dass es zu wenig freie Intensivbetten gab und mehrere Krankenhäuser bzw. Ärzte um Hilfe gebeten hätten. Es mag sein, dass in einigen Krankenhäusern keine Intensivbetten mehr frei waren. Das hat es bei Grippewellen aber immer schon gegeben und man hat dann Personen in Krankenhäuser in der Nähe verlegt, die noch Kapazitäten frei hatten. Nur deswegen die Grundrechte einzuschränken und einen Lockdown zu veranlassen war unnötig und nicht verhältnismäßig. Wenn Sie auf den folgenden Link klicken, können Sie sehen, dass immer genügend Intensivbetten frei waren und eine ausreichende Notfallreserve vorhanden war. Außerdem sehen Sie dort ab August 2020 eine plötzliche Verminderung der freien Betten; die entweder nie vorhanden waren oder abgebaut wurden. Es geht dabei evtl. um Subventionsbetrug der Krankenhäuser.

Zur Grafik Belegung der Intensivbetten

Der Informatiker und Sachverständige Tom Lausen hat in seiner Stellungnahme im Untersuchungsausschuss "Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie" schwere Kritik an den Entscheidungen der Regierung geäußert. Insbesondere weist er nach, dass es nie eine Überlastung des Gesundheitssystems gab und immer genügend Intensivbetten frei waren, was aber andere so auch schon festgestellt haben. Der folgende Link führt zu einem Artikel über seine Stellungnahme.

Zum Artikel auf Reitschuster.de

Der nächste Link führt direkt auf die Website von Tom Lausen, die viele übersichtliche Grafiken enthält, die unter anderem zeigen, dass die so genannten Wellen und die Panikmache von Lauterbach nicht mit den Zahlen übereinstimmen. Bitte auf den roten Punkt oben links klicken!

Zur Website von Tom Lausen

Der folgende Link ruft eine Grafik auf, die zeigt, dass die Belegung der Betten innerhalb von zwölf Monaten nicht stark geschwankt hat, die Zahl der COVID-19-Fälle aber schon.

Zur Grafik Belegung Intensivbetten/Anzahl Corona-Fälle

Wie ist das möglich? Es gibt eigentlich nur eine Erklärung dafür: Die "Fälle" sind ja die Anzahl der positiv getesteten Personen und diese Anzahl hängt von der Menge der getesteten ab. Offensichtlich ist ab Oktober 2020 mehr getestet worden, aber die positiv getesteten waren in Wirklichkeit nicht krank und benötigten deshalb kein Intensivbett! Die Kanzlerin sprach aber vor dem erneuten Lockdown wegen der "3. Welle" davon, dass "die Lage sehr sehr ernst ist." Es fällt schwer zu glauben, dass sie und die Herren Wieler und Drosten es nicht besser wussten.
Laut Bundesministerium für Gesundheit waren die Intensivbetten im Jahr 2020 im Durchschnitt nur zu 4 % mit Corona- Patienten belegt gewesen. Auch daran ist zu erkennen, dass es gar keine "Pandemie von nationaler Tragweite" gegeben hat, obwohl der Bundestag (Fraktionszwang!) das so beschlossen hat. Aber in den Medien wurde die Situation immer so dargestellt, als ob der Zusammenbruch des Gesundheitssystem gedroht hätte, wenn der Lockdown nicht durchgeführt worden wäre. Wie Grafiken aber beweisen, war die Kurve der "Fälle" zu dem Zeitpunkt (Frühjahr 2020) schon sehr weit nach unten gegangen und der R-Wert lag unter 1.

Bundeskanzlerin Merkel musste im Bundestag eine Frage bezüglich des PCR-Testes beantworten. Ihre Ausführungen dazu zeigten, dass Sie Schwierigkeiten mit der Formulierung von Sätzen hat, was aber schon bekannt ist. Wesentlich schlimmer ist aber, dass Sie den PCR-Test mit dem CT-Wert verwechselt und auch den CT-Wert von 25 falsch interpretierte. Obwohl schon längst die Unzuverlässigkeit des PCR-Testes bekannt ist, meinte Sie auch, er würde zu 100 % richtige Ergebnisse liefern. Wenn man bedenkt, dass die Kanzlerin letztendlich für alle Maßnahmen verantwortlich ist, die bezüglich Corona erlassen wurden, muss man sich fragen, ob sie für die Position geeignet war. Der folgende Link führt zu der Rede von Merkel im Bundestag. Übrigens lobten einige Medien Ihre Kenntnisse!

Zur Rede von Merkel im Bundestag auf achgut.com

Gedanken zur Situation in Deutschland

Unser Land hat sich in den Jahren der Regierung Merkel sehr verändert. Die Gesellschaft ist bei den Themen EU, Migration, Energiewende, Klimakrise und Corona in jeweils zwei Lager gespalten. Man kann sagen, dass es ja eigentlich normal ist, wenn die Menschen zu diesen Themen unterschiedliche Meinungen haben. Man könnte ja darüber diskutieren, welche Maßnahmen sinnvoll sind und welche nicht. So war es in früheren Zeiten, als noch z.B. die Zeitungen und auch Fernsehen und Rundfunk die jeweiligen Regierungen für als falsch empfundene Entscheidungen kritisiert haben.

Mittlerweile sind diese Medien bis auf wenige Ausnahmen auf Linie der Regierung und betreiben regelrechte Propaganda für sie. Für die Regierung unangenehme Nachrichten werden verschwiegen, bestimmte Ereignisse werden falsch oder zumindest verändert dargestellt. Wie ist es dazu gekommen? Wesentlich ist, dass die so genannten links/grünen Journalisten in den Redaktionen in der Mehrzahl sind und den Ton angeben. Sie können das aber nur deshalb, weil das von den Eigentümern z.B. der Zeitungen auch so gewünscht wird. Bei den Sendern ist die Ursache darin zu sehen, dass die entscheidenden Positionen von Parteimitgliedern besetzt worden sind. Und die Journalisten, die in den Sendern für das Programm verantwortlich sind, sind mehr oder weniger gezwungen, im Sinne der Regierung und des links/grünen Zeitgeistes das Programm zu gestalten. Gemäß Rundfunkgesetz sind die Sender zur Neutralität verpflichtet, aber es findet sich niemand, der das durchsetzt.

Die wirkliche Ursache der Spaltung der Gesellschaft ist aber, dass speziell die LINKEN und die GRÜNEN nur ihre Meinung für richtig halten. Jeder der es wagt, die Migration, die Energiewende oder die Corona-Maßnahmen der Regierung zu kritisieren, wird sofort heftig in unfairer Weise verbal angegriffen. Sie scheuen nicht davor zurück, zu versuchen, den Kritikern auch beruflich und privat zu schaden. An Diskussionen darüber, ob z.B. die Energiewende sinnvoll ist oder nicht, sind sie nicht interessiert. Obwohl sie in der Gesellschaft nur eine Minderheit sind, bestimmen sie weitgehend, was gesagt werden darf und was nicht. Boris Palmer von den GRÜNEN, der Oberbürgermeister in Tübingen ist, ist einer der wenigen Politiker der kein Ideologe ist und eine realistische Meinung vertritt. Dadurch hat er sich bei der Partei unbeliebt gemacht und man möchte ihn aus der Partei ausschließen. Meiungsfreiheit bedeutet aber nicht nur, dass man seine Meinung sagen kann, sondern auch, dass einem keine Nachteile dafür drohen.

Die größten Feinde des Staates und auch der Demokratie sind aber die linksextremen Gruppen der Antifa. Sie sind keine Antifaschisten, sondern wegen ihrer gewaltsamen Taten gegen den Staat und gegen Mitglieder von bestimmten Parteien eindeutig Faschisten. Sie verhalten sich so wie die SA in den Anfängen des Dritten Reiches, das heißt, sie gehen gewaltsam gegen Menschen vor, die Meinungen vertreten, die ihnen verhasst sind. Was sind das für Menschen und woher kommt der Hass? Es handelt sich hauptsächlich um arbeitslose junge Männer, die nicht ihren Platz in der Gesellschaft gefunden haben. Sie machen dafür das "System" verantwortlich, also z.B. die soziale Marktwirtschaft und den Kapitalismus. Der Hass richtet sich in erster Linie gegen Staatsorgane wie z.B. die Polizei, die immer wieder bei Demonstrationen gewaltsdam angegriffen wird. Dazu gekommen ist als beliebtes Angriffsziel die AfD, die bezüglich Migration, Energiewende und Klimaänderung andere Ansichten als andere Parteien hat. Es geht den "Aktivisten" aber nicht um einen Diskurs über diese Themen; sie zünden Autos an, werfen Fensterscheiben ein, verletzen Personen und bedrohen Gastwirte, Buchhändler und Vermieter, wenn diese in irgend einer Weise Kontakt mit der AfD haben.

Obwohl die linksextremen Gewalttaten in 2020 um 45 % zugenommen haben, passiert zu wenig dagegen. Im Gegenteil, die Antifa erfährt sogar Unterstützung von Seiten der GRÜNEN, LINKEN und der SPD, weil sie ja gegen "rechts" kämpft. Ein Antrag der AfD im Bundestag, die Antifa zu verbieten, wurde abgelehnt. Und das, obwohl diese "Aktivisten" das politische System der Bundesrepublik ablehnen und verändern wollen. Für gewisse politische Kreise ist die Antifa nützlich, denn sie hält viele Menschen davon ab, sich zur AfD zu bekennen, für sie zu kandidieren oder der AfD Räume für Veranstaltungen zu vermieten. Man kann aber davon ausgehen, dass die jungen Männer auch einfach ein Ventil für ihren Frust suchen und sich abreagieren wollen. Weil sie meistens maskiert auftreten, werden sie selten gefasst. Der Verfassungsschutz stuft zwar verschiedene Gruppen als extremistisch ein und beobachtet sie, sie werden aber nicht verboten.

Ein Grund dafür, dass diese Gruppen seit Jahren ihr Unwesen treiben, ist die Regierung. Die Bundeskanzlerin äußert sich dazu nicht und der Bundespräsident auch nicht. Das wäre aber eigentlich im Sinne des gesellschaftlichen Friedens wichtig. Merkel hält sich nicht nur in dieser Angelegenheit zurück, sie schweigt auch bei von Migranten verübten Verbrechen. So geschehen bei dem Anschlag auf dem Breitscheitplatz in Berlin. Erst nach einem Jahr bequemte sie sich, mit den Opfern zu reden. Aber sobald jemand von der AfD oder auch andere irgend etwas sagen, was als Kritik gegen Migranten verstanden werden kann, ist sie sofort zur Stelle. Wenn Rechtsextremisten Menschen verletzt oder getötet oder andere Straftaten zu verantworten haben, so wird das von der Kanzlerin und dem Bundespräsidenten bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit immer wieder in Erinnerung gerufen. Das Verhalten ist einfach zu durchsichtig. Wenn aber die obersten Repräsentanten eines Staates sich nicht neutral verhalten, wie es ihre Pflicht wäre, so färbt das auf die Gesellschaft ab. Die Spaltung der Gesellschaft wird dadurch noch verschärft.

Es gibt übrigens viele NGOs, Vereine und sogar linksextreme Gruppen, die sich dem Kampf gegen "rechts" verschrieben haben. Sie bekommen aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben" hohe finanzielle Unterstützung. Diese teilweise dubiosen Vereine für die Demokratie müssen sich auch seit 2014 nicht mehr zum Grundgesetz bekennen, dafür sorgte Manuela Schwesig von der SPD. Merkwürdigerweise gibt es aber nur wenige Bemühungen, gegen Linksextremismus oder gegen den islamistischen Extremismus zu kämpfen, obwohl die Gefahr von dort größer ist. Der Kampf gegen "rechts" ist in erster Linie politisch motiviert und soll eine gewisse Assoziation bei den Bürgern hervorrufen. Es werden von dem zuständigen Ministerium 400! Projekte unterstützt, z.B. diese, die alle gegen etwas kämpfen:
3 gegen Linksextremismus, 14 gegen Rechtsextremismus, 5 gegen Islamischen Extremismus, 10 gegen Rassismus, 7 gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit. Bei vielen dieser Projekte geht es eigentlich darum, zu versuchen, die Meinung der Bürger zu beeinflussen. Die Regierung will nicht akzeptieren, dass wir Bürger zu bestimmten Themen eine andere Meinung haben als sie. Die Kosten für alle Programme belaufen sich auf über 100 Millionen Euro!

Wenn Sie den folgenden Artikel aufrufen, sehen Sie einen Überblick über die vielen Organisationen, die sich dem Kampf gegen "rechts" verschrieben haben. Und es wird aufgeführt, wer mit viel Geld diese NGOs unterstützt. Diese Gelder fehlen natürlich an anderer Stelle im Bundeshaushalt; z.B. für die Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal, die immer noch auf Entschädigung warten. Es wird Zeit, diesen Organisationen die finanzielle Unterstützung zu entziehen, damit das dort beschäftigte Personal einer richtigen Arbeit nachgehen kann. In der Industrie oder beim Handwerk müsste sich doch Arbeit finden lassen!

Zum Artikel auf reitschuster.de

Die rechtsextremen Straftaten haben in 2020 um 5,7 % zugenommen. Bei diesen Straftaten handelt es sich aber zu 85 % nicht um Gewalttaten, sondern um Propaganda, Volksverhetzung und Beleidigung. Allerdings gab es auch Attentate mit Todesfolge, wobei der Anschlag von Halle mit mehreren Toten wohl eher auf den Geisteszustand des Täters zurückzuführen war. Aber gerade dieser Anschlag wird von den interessierten Kreisen immer wieder als rechtsextremistischer Anschlag erwähnt. Ein bekannter Psychiater hält den Täter sogar für schuldunfähig. In der Vergangenheit sind von Rechtsextremen öfter Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte verübt worden, bei denen auch Menschen starben. Das sind schwere und unentschuldbare Verbrechen, die ihre Ursache im Hass gegenüber Flüchtlingen und Migranten haben. Die Rechtsextremen fallen oft durch ihr Auftreten und ihre Kleidung auf. Beliebt sind Glatze, Tätowierungen, "Kampfkleidung" mit Springerstiefeln usw. Sie wollen aufallen und zeigen, dass sie außerhalb der Gesellschaft stehen. Sie haben teilweise bezüglich 2. Weltkrieg und Drittes Reich andere Ansichten als die Mehrzahl der Menschen in Deuschland. Behauptungen, sie wollten einen Umsturz in Deutschland, sind allerdings unglaubwürdig. Auch bei den Rechtsextremen ist es wohl so, dass sie keinen Platz in der Gesellschaft gefunden haben. Der Hass auf Flüchtlinge und Migranten hat seine Ursache darin, dass sie sehen, dass dieser Personenkreis vom Staat Unterkunft, Verpflegung, Kleidung und Taschengeld ohne eine Gegenleistung bekommt, sie selber aber in prekären Verhältnissen leben.

Die Situation seit Bestehen der "Ampel"

Die Regierung Scholz führt die Politik von Merkel auf fast allen Gebieten weiter, insbesondere bezüglich der unkontrollierten Aufnahme von Migranten und bei der Energiewende. Die GRÜNEN bestimmen im Wesentlichen, was gerade auf diesen Problemfeldern geschieht. Wer immer noch glaubt, dass es bei der massenhaften Einwanderung darum geht, Menschen zu helfen, die aus Kriegsgebieten kommen oder politisch verfolgt werden, dem ist nicht zu helfen. Es geht darum, die Bevölkerungsstruktur in Deutschland zu verändern, obwohl damit viele Nachteile verbunden sind. Die innere Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet; egal wo man sich aufhält, überall kann man von Migranten überfallen, ausgeraubt, verletzt oder erstochen werden. Jeden Tag kommt es zu zwei Gruppenvergewaltigungen in Deutschland, wobei die Täter in der Regel sofort wieder frei sind und meistens nur eine geringe Strafe bekommen. Das wird von der Innenministerin Faeser und der gesammten Regierung einfach so hingenommen und unter "Kollateralschäden" verbucht. Wer trägt eigentlich die Verantwortung dafür? Alle diejenigen, die die Täter nach Deutschland reingelassen haben! Auch die Wohnungsnot und damit verbundenen Mietsteigerungen sind eine Folge der Migration. Und nicht zuletzt wird der Bundeshaushalt und werden die Kommunen mit Kosten von mindestens 50 Milliarden pro Jahr belastet. Obwohl die Kommunen die Migranten kaum noch unterbringen können, unternimmt die Regierung nichts, um den Zustrom zu stoppen. Bundesfinanzminister Lindner versucht jetzt mit Kürzungen bei den Ausgaben den Bundeshaushalt für 2024 zu erstellen. Es wird überall gekürzt, aber nicht bei den Kosten für die Migranten, obwohl schon viele sinnvolle Vorschläge gemacht wurden.

Die Regierung strebt auch nicht weniger an als die Auflösung Deutschlands zugunsten eines EU-Staates. Durch die Zuwanderung soll auch das Nationalgefühl der Menschen weitgehend beseitigt werden. Gerade die GRÜNEN haben an einem homogenen Nationalstaat Deutschland, der zudem noch wirtschaftlich erfolgreich ist, kein großes Interesse. Sie wollen auch die gewachsene Gesellschaftsstruktur in ihrem Sinne verändern und den Bürgern vorschreiben, wie sie zu leben haben, was sie essen sollen und wie sie sich fortbewegen. Die erfolgreiche soziale Marktwirtschaft soll durch eine staatlich gelenkte Wirtschaft abgelöst werden, wie es im Kommunismus der Fall ist. Wie man jetzt (Mitte 2023) schon sehen kann, führt das zum Niedergang der Wirtschaft und zur Verarmung der Bürger. Auch die so genannte Energiewende dient nicht einer sicheren und preiswerten Energieversorgung; es ist absehbar, dass Strom und Heizung immer teurer werden und bald nicht mehr genügend Energie zur Verfügung steht. Es handelt sich um ein rein ideologisches Projekt, welches ungeheure Kosten verursacht und uns Bürgern und der Wirtschaft Schaden zufügt. Es besteht der Verdacht, dass die Wirtschaft mit Absicht beschädigt wird. Denn wenn viele große Unternehmen abwandern und andere nicht mehr so erfolgreich sind, wird weniger Energie verbraucht. Denn natürlich ahnen manche Grünen schon, dass der Energiewandel nicht gelingen wird. Dass Deutschland durch die vielen "Windmühlen" und Solaranlagen auch optisch beschädigt wird, sieht wohl jeder.

Das Narrativ vom "menschengemachten" Klimawandel und das angeblich dafür verantwortliche CO² dient dazu, alle damit verbundenen Maßnahmen durchzusetzen. Täglich hören und lesen wir von Waldbränden, großer Trockenheit, Überschwemmungen, Hitzetoten und fast trockenen Seen. Das hat es zwar schon immer gegeben, aber man macht dafür den Klimawandel verantwortlich, obwohl es sich um Wetterereignisse handelt. Man will bei uns Bürgern Angst erzeugen und einfach strukturierte Menschen glauben auch, was in den Medien gesagt wird. Es geht aber auch hier wie bei Corona um ein ganz großes Geschäft. So hat man die "CO²-Bepreisung" eingeführt, die diejenigen Firmen zahlen müssen, die viel CO² emittieren. Das ist aber eigentlich nur eine Steuer, die zu willkommenen Einnahmen führt. Die nächste Maßnahme wird wahrscheinlich eine CO²-Abgabe sein, die jeder Bürger zu zahlen hat. Denn unser Staat ist eigentlich pleite, auch bedingt durch die gewaltiegen (unnötigen) Ausgaben bezüglich Corona und die Versorgung der Migranten. Mein Rat: Glauben Sie nicht alles, was uns die Regierung und besonders die GRÜNEN erzählen. Es handelt sich bei der "Klimakrise" nicht um eine wissenschaftlich gesicherte Erhöhung der Temperatur durch CO² sondern um ein internationales Geschäftsmodell, um uns Bürgern Geld aus der Tasche zu ziehen und um die Gesellschaft umbauen zu können. In den Medien treten immer nur die "Experten" auf, die das Narrativ von dem menschengemachten Klimawandel unterstützen. Die zahlreichen Wissenschaftler, die das bezweifeln, können nur in den alternativen Medien ihre Meinung sagen. Lesen Sie also z.B. bei achgut und tichyseinblick, was wirkliche Fachleute zu dem Thema sagen.

Kritische Gedanken zum Klimawandel und zur Energiewende

Als Beginn der Klimahysterie kann man eine Grafk von Dr. Michael E. Mann nennen. Sie zeigt den Temperaturverlauf vom Jahr 1000 bis zum Jahr 2000. Ungefähr ab dem Jahr 1800 (Beginn der Industrialisierung) geht die Kurve steil nach oben, weshalb sie "Hockeyschläger" genannt wurde. Weil Herr Mann ein bekannter Wissenschaftler war, wurde seine Grafik anfangs nicht angezweifelt und Politiker der ganzen Welt gründeten darauf ihre Entscheidungen. Prof. Timothy Ball war allerdings überzeugt, dass die Grafik eine Fälschung war und machte das auch öffentlich. Deshalb wurde er von Dr. Mann verklagt; der Prozess dauerte acht Jahre. Dr. Mann weigerte sich, die Daten für die Enstehung der Kurve offenzulegen, während Prof. Ball nachweisen konnte, dass die Grafik eine Fälschung war. Der Supreme Court of British Columbia (Kanada) gab letztendlich Prof. Ball Recht und Dr. Mann musste die Kosten des Verfahrens tragen. Das IPCC änderte dann die Grafik so, dass sie suggerierte, dass die Temperatur vom Jahr 900 bis zum Jahr 1900 keine großen Schwankungen hatte. Auch bei dieser Grafik gibt es einen starken Anstieg der Temperatur ab ca. 1900 und auch diese Grafik war gefälscht. Es war nämlich im Mittelalter schon mal wärmer gewesen als im Jahr 1998, und das ohne Autos und Industrie! Wegen starker Kritik an der Grafik zog das IPCC sie 2007 zurück. Im Jahr 2009 wurden viele E-Mails veröffentlicht, die zeigten, dass viele Mitteilungen des IPCC manipuliert und gefälscht waren und auf Lügen beruhten. Es wurde danach zwar einiges berichtigt, aber jeder konnte sehen, dass es sich um ein unseriöses Gremium handelt, dem man nicht vertrauen kann. Worum geht es in Wirklichkeit? Uns Bürgern soll Angst gemacht werden vor einer Klimakatastrophe, weshalb immer wieder von zunehmenden Stürmen, Überschwemmungen, Anstieg der Meerespegel, Waldbränden usw. die Rede ist. Die Folgen dieser Panikmache sind die Klimakleber, Greta Thunberg, das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, die Maßnahmen bezüglich C0² und noch mehr. Unsere Politiker folgen anscheinend gerne und unbeirrt den (falschen) Vorhersagen des IPCC, zu unserem Schaden! Der folgende Link führt zu einer Grundsatzerklärung des Vereins "EIKE" über das Klima.

Zu der Erklärung auf EIKE

Der nächste Link erklärt, warum die gängigen Meinungen zu CO² und Erderwärmung falsch sind.

Zum Text auf EIKE

Die Meinungen bezüglich Erderwärmung und Klimawandel werden vor allem von dem Weltklimarat (IPCC) dominiert. Dieses Gremium ist aber nicht unabhängig; es wurde gegründet, um nachzuweisen, dass die zunehmende Erderwärmung durch die Zunahme von CO² in der Atmosphäre verursacht wird. Das wird aber nicht mit wissenschaftlicher Forschung betrieben, sondern man versucht eine Korrelation zwischen Erderwärmung und Zunahme von CO² in der Atmosphäre herzustellen. Das ist auch evtl. teilweise möglich, es fehlt aber der Beweis der Kausalität. Die Warnungen vor einem baldigen Klimakollaps beruhen auf rechnerischen Klimamodellen, die von Daten der Vergangenheit ausgehen und rechnerisch auf die Zukunft projeziert werden. Weil das Klima aber ein chaotisches System ist, kann keine genaue Vorhersage gemacht werden. Je nachdem, mit welchen Daten die Errechnung begonnen wird, ergibt sich ein anderer Temperaturwert z.B. im Jahr 2030. Diese Modelle kranken daran, dass sie andere Einflussgrößen auf das Klima nicht genügend berücksichtigen. Obwohl viele Wissenschaftler die Meinungen des IPCC nicht teilen, stützt sich die Klimapolitik bei uns auf diese Vorhersagen und auf die Wissenschaftler, die auch das CO² für die Erderwärmung verantwortlich machen. Bei uns ist das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung für die Regierung ebenfalls maßgeblich. Dieses Institut ist aber auch nicht unabhängig, denn es wird von der Regierung finanziell gefördert.

Auch beim Thema Klimawandel ist die Bevölkerung in Deutschland gespalten. Das liegt in erster Linie daran, dass die für die Regierung maßgeblichen Wissenschaftler, unterstützt von den Medien, mit missionarischem Eifer ihre Meinung über den Klimwandel als die einzig richtige verteidigen. Manche behaupten, es wäre längst "ausgeforscht" und bewiesen, dass der vom Menschen erzeugte erhöhte CO²-Gehalt in der Atmosphäre für die Erhöhung der Temperatur verantwortlich ist. Nun ist es in der Wissenschaft aber nicht üblich, ein Thema als "ausgeforscht" zu betrachten, was ja bedeutet, dass darüber gar nicht mehr diskutiert werden muss. Wer eine andere Meinung zu den Ursachen vertritt, wird als Klimaleugner diffamiert. Niemand bestreitet den Klimawandel, aber über die Ursachen muss man diskutieren können.

Sowohl die Regierung als auch das Bundesverfassungsgericht sind anscheinend vom menschengemachten Klimawandel überzeugt. Sie lassen sich aber nur von den Wissenschaftlern beraten, die das CO² als Verursacher sehen. Die darauf beruhende Entscheidung der Regierung, Kohlekraftwerke abzuschalten und Elektroautos zu fördern, wird aber an dem Gehalt von CO² in der Atmosphäre nichts ändern. Das liegt daran, dass andere Länder wie z.B. China ständig neue Kohlekraftwerke bauen. Der deutsche Anteil am CO²-Gehalt beträgt übrigens nur 1,8 %; eine Reduzierung kann also kaum etwas bewirken. Nachfolgend die genaue Errechnung des deutschen Anteils am CO² in der Atmosphäre:

Der Anteil von CO² in der Atmosphäre beträgt 0,04 %
97 % davon stammen aus natürlichen Quellen
3 % davon ist der antropogene Anteil, also von Menschen verursacht, das sind 0,0012 %
Der deutsche Anteil davon beträgt 1,8 %, also 0,0000216 %

Nachdem das Kernkraftwerk in Fukushima von einem Tsunami zerstört worden ist, hat die Regierung eine Ethik-Kommission berufen, um zu bewerten, ob es noch vertretbat ist, in Deutschland Kernkraftwerke zu betreiben. Die Kommission, die sehr einseitig besetzt war, hat die Abschaltung der Kernkraftwerke empfohlen, obwohl bei dem Unglück kein Mensch durch Strahlung gestorben ist. Nur die Flutwelle war für die vielen Toten verantwortlich! Weil in Deutschland ein solches Unglück nicht passieren kann, erscheint die Begründung für die Abschaltung unlogisch. Diese Entscheidung der Regierung hat auch mit CO² zu tun, denn die Kernkraftwerke erzeugen Strom ohne schädliche Emissionen.

Bedingt durch die geplante Abschaltung der Kohlekraftwerke und der Kernkraftwerke wurde von der Regierung die "Energiewende" ins Leben gerufen. Der Strom soll zukünftig in erster Linie von Windrädern und Solaranlagen erzeugt werden. Dafür werden gewaltige finanzielle Mittel aufgewandt, die letztendlich wir Bürger bezahlen müssen. Ein Industrieland wie Deutschland braucht aber eine verlässliche Stromerzeugung, was Wind und Sonne nicht gewährleisten können. Es gibt speziell im Winter oft mehrere Tage hintereinander, an denen weder die Sonne scheint noch der Wind weht. Dann sind wir auf Stromimporte aus dem angrenzenden Ausland angewiesen. Wenn aber von den Ländern nicht genügend Strom geliefert werden kann, drohen bei uns Abschaltungen. Um die Energiewende irgendwie zu retten, gibt es schon Überlegungen, die Stromwirtschaft statt auf Nachfrage auf Angebot umzustellen! Der Bundesrechnungshof hat die Planungen von Wirtschaftsminister Altmeier scharf kritisiert und für unrealistisch erklärt. Das Umweltministerium und die Regierung verteidigen natürlich ihr Vorhaben und sind sogar der Meinung, Vorbild für andere Länder zu sein. Merkwürdigerweise hat aber kein anderes Land beschlossen, seine Kernkraftwerke wegen Fukushima abzuschalten. Und wegen der drohenden Klimaänderung hat auch kein Land außer Deutschland beschlossen, alle Kohlekraftwerke stillzulegen. Der folgende Link öffnet einen lesenswerten Artikel, der mit logischen Argumenten beweist, dass die Energiewende nicht funktionieren kann. Und er weist nach, dass die Vorstellungen der GRÜNEN und der Regierung bezüglich Klimaschutz und Energieversorgung auf Wunschvorstellungen und Ideologie beruhen.

Zu dem Artikel auf Tichys Einblick

Der folgende lesenswerte Artikel ist ein offener Brief des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer an seine Kollegen von der CDU/CSU. Sachlich und kompetent beleuchtet er die Klimapolitik der Bundesregierung und zeigt auf, dass die deutschen Maßnahmen keinen Einfluss auf den CO²-Gehalt in der Atmosphäre haben werden. Er kritisiert auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und die Pläne der EU bezüglich "Klimarettung". Man merkt dem Artikel an, dass der Autor kein Ideologe ist und sich umfassend mit dem Thema auseinandergesetzt hat. Man kann nur hoffen, dass er nicht von den Medien und bestimmten Parteien als "Klimaleugner" und "Rechter" diffamiert wird.

Zum Artikel auf tichyseinblick

Der nachfolgende Link führt zu einem Artikel von Prof. Horst Mahlberg, der die vorherrschende Meinung, dass der Klimawandel vom steigenden CO²-Gehalt der Atmosphäre verursacht wird, nicht teilt. Mit mehreren Grafiken und logischen Analysen weist er nach, dass die Sonne primär für den Klimawandel verantwortlich ist.

Zum Artikel von Prof. Mahlberg

Was soll aus der EU und Deutschland werden?

Sowohl die Kanzlerin als auch die Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke befürworten einen EU-Staat, in den Deutschland integriert werden soll. Die FDP äußert sich dazu zurückhaltend und die AfD möchte Deutschland als Staat erhalten. Es ist aber unrealistisch, davon auszugehen, dass alle Mitglieder der EU ihre Souverenität aufgeben werden. Das trifft sicherlich auf die Länder Lettland, Estland, Litauen, Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn zu. Diese Länder haben viele Jahre lang unter dem Joch des Kommunismus gelitten und sich mühsam und unter Opfern ihre staatliche Selbstständigkeit erkämpft. Sie haben kein Interesse daran, ihre errungene Freiheit wieder zugunsten eines EU-Staates aufzugeben. Auch andere Länder, die sich momentan bedeckt halten, werden ihr Land nicht aufgeben wollen. Eine EU, die als Staat aus vielen ehemaligen selbstständigen Ländern besteht, wird nicht funktionieren können. Möglich wäre evtl. eine Konstruktion wie in den USA, wo die einzelnen Bundesstaaten vieles selber regeln können und auch eine unabhängige Regierung haben.

Warum will unsere Regierung Deutschland als selbstständigen Staat abwickeln? Wo liegt der Vorteil für das Land und vor allem für die Bewohner? Warum sollen wir uns dann von nicht von uns gewählten EU-Kommisaren und der EU-Kommission unser Leben vorschreiben lassen? Schon jetzt müssen wir uns nach vielen Gesetzen und Vorschriften richten, die von der EU erlassen wurden. Die Kanzlerin ist anscheinend in der BRD nie heimisch geworden und trauert evtl. noch dem Untergang der DDR nach, für den sie die BRD vielleicht verantwortlich macht. Sie hatte in der DDR eine privilegierte Position und war wohl eine überzeugte Kommunistin. Speziell in den Parteien der Grünen und der Linken gibt es viele Mitglieder, die keinen Hehl daraus machen, dass sie Deutschland hassen, auch, weil es nach dem Krieg wieder schnell das wirtschaftlich stärkste Land in Europa wurde. Sie sind gegen den Kapitalismus und teilweise auch gegen die Marktwirtschaft und befürworten ein sozialistisches Wirtschaftssystem. Das bedeutet auch Enteignungen und Umverteilung von Besitz und Vermögen, wodurch aus ihrer Sicht eine gerechtere Gesellschaft entstehen soll. Wie so ein Experiment endet, hat man in der DDR, in der Sowjetunion und in weiteren Ländern gesehen.

Die Mitgliedsländer der EU haben ganz unterschiedliche Entwicklungen hinter sich und die Menschen darin haben auch verschiedene Mentalitäten. Eine EU-Regierung wird nicht in der Lage sein, die Interessen der Länder unter einen Hut zu bringen. Länder wie Portugal, Spanien, Italien, Griechenland und auch Frankreich, die hohe Staatsschulden haben, wollen z.B., dass Deutschland und auch andere Länder, denen es wirtschaflich besser geht, ihnen finanziell helfen. Aber warum soll man Ländern überhaupt helfen, die nicht in der Lage sind, eine funktionierende Steuerverwaltung aufzubauen, bei denen die Menschen zu früh in Rente gehen, die eine laxe Arbeitsmoral haben und nicht bereit sind, ihre Ausgaben an die Einnahmen anzupassen? Diese Länder sind nicht bereit, durch eine so genannte interne Abwertung, also durch Senkung der Löhne und Sozialkosten, ihre Haushalte zu sanieren. Weil ja in der EU die Lebensverhältnisse angeglichen werden sollen, läuft das darauf hinaus, dass Deutschland, Österreich, die Niederlande und Finnland, also die Nettozahler, diese Länder finanziell unterstützen sollen. Es ist nicht einzusehen, warum die von uns Bürgern gezahlten Steuern zum Teil andere Länder bekommen sollen, die dann auch keine Notwendigkeit sehen, eigene Anstrengungen zur Besserung ihrer Lage vorzunehmen.

Kann eine Regierung überhaupt beschließen, Deutschland aufzulösen und in einen EU-Staat zu integrieren? Möglicherweise nicht, denn dagegen steht das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht.

Artikel 20 (4) GG: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Gemeint ist die freiheitliche, demokratische Grundordnung.

Artikel 21 (2) GG: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig."

Und das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass zu den grundlegenden Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unter anderem die Volkssouverenität gehört. Damit dürfte eigentlich klar sein, dass die Bestrebungen sowohl der ehemaligen Kanzlerin und des jetzigen Kanzlers als auch bestimmter Parteien mit dem Grundgesetz nicht in Einklang zu bringen sind. Man muss sich fragen, warum dann trotzdem an den Bestrebungen festgehalten wird und warum das Bundesverfassungsgericht sie nicht unterbindet.

Deutschland hat immer noch keinen Friedensvertrag, der den Krieg offiziell und endgültig beendet. Es ist seinerzeit vereinbart worden, dass erst im Friedensvertrag Entschädigungszahlungen abschließend geregelt werden sollen. Deutschland bemüht sich auch nicht, einen Friedensvertrag zu fordern und die ehemaligen Kriegsgegner auch nicht. Die Länder Polen und Griechenland fordern aber jetzt schon gewaltige Beträge im dreistelligen Milliardenbereich als Widergutmachung für erlittene Schäden, die Deutschland natürlich nicht ohne weiteres zahlen will. Was passiert aber mit diesen Forderungen, wenn Deutschland als Staat nicht mehr existiert? Sind sie dann noch durchsetzbar? Entfallen dann auch die Feindstaatenklausel und die Reste der Besatzungsrechte der Siegermächte? Spielen vielleicht solche Überlegungen bei den Politikern eine Rolle, die Deutschland als souveränen Staat auflösen wollen? Unsere Regierung hat uns Bürgern noch nicht ausreichend erklärt, welche Vorteile wir Bürger davon hätten. Wenn wir nach der Integration in einen EU-Staat weiterhin so leben könnten wie bisher, ohne Einbußen bei Wohlstand und Freiheit, so hätte sich eigentlich nichts verändert. Weil aber über die Verwendung unserer Steuergelder und über Sozialleistungen dann in Brüssel entschieden wird, müsste jedem klar sein, was das für Folgen hat: Unser Wohlstand wird sinken und die jetzt noch ärmeren Länder können ihren Wohlstand erhöhen.

Gefahren für Deutschland und die Demokratie

Das Infektionsschutzgesetz soll in erster Linie bewirken, dass wir Bürger nicht mehr gegen Maßnahmen klagen können, die unsere Grundrechte einschränken. Es bleibt nur noch der Gang zum Verfassungsgericht, den natürlich kaum jemand gehen wird. Die Geltungsdauer der verschiedenen Einschränkungen und Maßnahmen wurde zunächst bis Ende September 2021 verlängert und dann nochmal bis Jahresende, obwohl es dafür keinen medizinischen Grund gab. Der Bundestag hat wieder eine "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" festgestellt, die aber nicht vorhanden ist. Denn die Inzidenz ist auf einem sehr niedrigen Wert, es sind genügend Intensivbetten frei und es sterben immer weniger Menschen an Corona.
Es ist traurig, dass unsere "Volksvertreter" dem Wunsch der Regierung gefolgt sind, obwohl ihnen sicherlich bewusst war, dass eine Notlage nicht mehr bestand. Aber warum wollte die Regierung die Verlängerung? Man kann vermuten, dass es darum geht, weiter impfen zu können! Denn die nur bedingte Zulassung der Impfstoffe bezieht sich auf eine Notlage; entfällt sie, dürfen die Impfstoffe eigentlich nicht mehr eingesetzt werden. Die Hersteller müssen dann wie früher über viele Jahre die Wirkung und die Nebenwirkungen prüfen und eine normale Zulassung anstreben.
Gegen das Infektionsschutzgesetz sind viele Klagen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht worden; das Gericht hat aber entgegen seiner Pflicht noch kein Urteil dazu gefällt. Wie kommt das? Der Präsident, Dr. jur. Stephan Harbarth, ist Mitglied der CDU und kam mit Hilfe von Merkel in dieses Amt, obwohl er kein Verfassungsrechtler ist. Aber er ist nicht dadurch aufgefallen, dass er der Politik von Merkel kritisch gegenübersteht. Das Gericht traut sich anscheinend nicht, der Regierung Grenzen zu setzen und die unnötigen Grundrechtseinschränkungen aufzuheben. Der Rechtsstaat ist dadurch in Gefahr. Nachtrag: Das Gericht hat alle Klagen abgewiesen und die Maßnahmen für rechtmäßig und auch verhältnismäßig erklärt.

Eine weitere Gefahr für den Rechtsstaat besteht durch das Bundesamt für Verfassungschutz, das von Präsident Thomas Haldenwang geleitet wird. Auch er wurde von Merkel unterstützt und verdankt sein Amt ihrer Hilfe. Die Kanzlerin hat mal gesagt, sie möchte die AfD wieder aus dem Bundestag raus haben. Das ist verständlich, denn die AfD ist eigentlich die einzige echte Oppositionspartei, die immer wieder kritische Fragen stellt und ihr das Regieren erschwert. Wie der Vorgänger von Haldenwang, Dr. Hans-Georg Maaßen, gesagt hat, wurde er von der Regierung bedrängt, gegenüber der AfD etwas zu unternehmen. Er hat sich aber nicht instrumentalisieren lassen, was auch ein Grund für seine Ablösung war. Herrn Haldenwang ist wahrscheinlich auch schon in ähnlicher Weise der Wunsch der Kanzlerin mitgeteilt worden. Der Verfassungsschutz hat schon verlauten lassen, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie sei. Dafür wurden merkwürdige Begründungen angeführt, z.B. dass die Partei bei allen wichtigen Themen immer das Gegenteil will, was die Regierung für richtig hält. Ich nehme an, dass nach einem Grund gesucht wird, um die AfD verbieten zu können.

Man kann aber auch den Eindruck gewinnen, dass unsere Demokratie einigen Politikern lästig ist. Man möchte "durchregieren" und nicht immer mühsam Kompromisse machen müssen. Herr Habeck von den GRÜNEN hat schon mal seine Sympathie für das Chinesische System bekundet und die ehemalige Kanzlerin bei ihrem letzten Besuch in China ebenfalls. Das Bildungsministerium, geleitet von Anja Karliczek (CDU), hat eine Studie in Auftrag gegeben, in der bedenkliche Vorschläge gemacht werden. So wie in China, soll auch bei uns ein "Sozialpunktesystem" eingeführt werden. Für positive Verhaltensweisen gibt es Pluspunkte, für negative Minuspunkte. Jeder Bürger hat dann ein Konto, in dem sein Verhalten gespeichert wird. Positiv soll z.B. ein Ehrenamt, Pflege von Angehörigen, Organspenden(!), Verkehrsverhalten und (natürlich) der CO²-Fußabdruck sein. Bei vielen Pluspunkten gibt es dann auch Vergünstigungen, bei vielen Minuspunkten hat man dann eben Nachteile in Kauf zu nehmen. Das erinnert an DDR-Verhältnisse, wo z.B. ein Studium für nicht linientreue Bürger nicht möglich war. Wenn man dieses Punktesystem weiter denkt, dann wird es Minuspunkte für Teilnahme an Demonstrationen gegen die Regierung und für die Mitgliedschaft in bestimmten Parteien geben. Man kann nur hoffen, dass es bei solchen Gedankenspielen bleibt, denn die Umsetzung wird unsere Freiheit stark beeinflussen. Der folgende Link führt zu einem Artikel über das Thema.

Zum Artikel auf Tichys Einblick

Weitere Gefahr für unsere Freiheit und ein selbstbestimmtes Leben droht von einem Strategiepapier "Smart City" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Es geht dabei um die Gestaltung, Kontrolle und Organisation unseres Lebens. Wir sollen nicht mehr frei entscheiden können, wie wir unser Leben gestalten, sondern es sollen Daten für die Lenkung der Bürger und der Wirtschaft erhoben werden. Letztendlich läuft das auf eine gelenkte Wirtschaft wie in der ehemaligen DDR und im Sozialismus hinaus. Die Stoff- und Energieströme sollen gesteuert werden, natürlich zum Nutzen für uns Bürger und der Umwelt. Es sollen konkrete Klimaziele und optimierte Verkehrsabläufe (Lastenfahrrad!) erreicht werden. Dadurch, dass Daten von den Bürgern gesammelt werden, wissen die Politiker, was uns Bürger bewegt und was wir wollen. Deshalb, so die Studie, können Wahlen und Demokratie dann entfallen. Solchen Plänen steht eigentlich das Grundgesetz entgegen, aber wie wir jetzt gesehen haben, lässt es sich mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag leicht ändern. Hier ist der Spruch "Wehret den Anfängen" wirklich angebracht, denn wir sehen, von wem unsere Demokratie in Wirklichkeit bedroht ist! Der folgende Link führt zu einem Artikel, der diese Pläne näher beschreibt.

Zum Artikel auf Tichys Einblick

Haben wir eine Pandemie der Geimpften oder der Ungeimpften?

Herr Spahn hatte mal gesagt, dass wir eine Pandemie der Ungeimpften hätten. Herr Drosten hat jetzt klargestellt, dass es keine Pandemie der Ungeimpften gibt. Und Professor Streeck sagte Folgendes:

"Die Ungeimpften sind verantwortlich für die Toten, heißt es oft, auch aus dem Mund von Politikern. Solche Aussagen sind falsch. Wir alle befinden uns in der Pandemie, die Geimpften und die Ungeimpften. Und wir alle können das Virus weitergeben. Der Anspruch der Impfung war nie, eine Infektion zu unterbinden, sie sollte vor einem schweren Verlauf schützen. Die Impfung ist Eigenschutz, kein Fremdschutz."

Herr Streeck sagt hier nicht die Wahrheit, denn am Anfang der Impfkampagne hat es noch geheißen, die Impfung würde vor Infizierung, schweren Verläufen und dem Tod schützen. Nun soll sie nur noch vor schweren Verläufen schützen, nicht mehr vor dem Tod. Nach den vielen Todesfällen von speziell älteren Menschen in Heimen, die doppelt geimpft waren, kann man das auch nicht mehr behaupten. Es ist deutlich zu merken, dass die maßgeblichen Personen von ihren ehemaligen Aussagen abrücken. Sie können wegen der vielen und zunehmenden Impdurchbrüche (ist Impfversagen!) ihre alten Versprechungen nicht mehr aufrecht halten. Tatsächlich befinden sich inzwischen in den Krankenhäusern und auch auf den Intensivstationen mehr Geimpfte als Ungeimpfte, was natürlich auch mit der Impfquote von 75 % zu tun hat.

Laut dem Lagebericht des RKI vom 14.04.2022 sind folgende "Fälle" gemeldet worden:

Symptomatische Fälle gesamt 46.538
davon ungeimpft 8.940
davon grundimmunisiert 4.691
davon mit 3. Impfung 32.907

Hospitalisierte Fälle gesamt 1.927
davon ungeimpft 823
davon grundimmunisiert 209
davon mit 3. Impfung 895

Fälle auf Intensivstation gesamt 169
davon ungeimpft 88
davon grundimmunisiert 15
davon mit 3. Impfung 66

Verstorbene Fälle gesamt 288
davon ungeimpft 143
davon grundimmunisiert 35
davon mit 3. Impfung 110

Aus den Zahlen ergibt sich, dass die Impfung entgegen den Versprechungen auch nicht vor schweren Verläufen schützt. Außerdem sieht man, wie gering die Wirkung der Impfung bezüglich Ansteckung ist. Nur bei den Fällen auf Intensivstation und bei den Sterbefällen sind die Zahlen in etwa gleich, wobei man berücksichtigen muss, dass es ca. drei mal soviel Geimpfte wie Ungeimpfte gibt. Was man aber hier nicht sieht, sind die durch die Impfung gestorbenen und schwer gesundheitlich geschädigten Menschen. Würde man das gegenrechnen, haben die Geimpften auf jeden Fall die schlechteren Karten.

Aus der Zulassungsstudie von Pfizer/BioNTech geht hervor, dass die Impfeffektivität ca. 90-95 % beträgt. Das bedeutet nicht, dass von 100 Geimpften sich nur 10 infizieren können, sondern es handelt sich um einen relativen Wert. Er wurde so errechnet: Wenn in der Gruppe der Geimpften 8 positiv getestet wurden und in der Gruppe der Ungeimpften 86, so beträgt der Unterschied 78. Das bedeutet, dass in der Gruppe der Geimpften ca. 90 % weniger positiv getestet wurden. Dieser Wert sagt aber nichts darüber aus, wie die Impfung vor Erkrankung, schweren Verläufen oder Tod schützt. Der entscheidende Wert ist, wie viele Personen müssen geimpft werden, um einen positiv getesteten zu vermeiden. Diese absolute Wirksamkeit betrug bei der Studie weniger als 1 %, es mussten also mehr als 100 Personen geimpft werden, damit eine Person weniger positiv getestet wurde. Die Wirksamkeit der Impfung war also sehr bescheiden. Außerdem gab es in der Gruppe der Geimpften mehr Todesfälle als in der Gruppe der Ungeimpften, davon vier durch Herzinfarkt, wobei wahrscheinlich die Impfung dafür ursächlich war. Und außerdem gab es auch viele schwere Nebenwirkungen, die in der Gruppe der Ungeimpften natürlich nicht auftraten. Obwohl die Studie also nicht überzeugend nachweisen konnte, dass die Wirksamkeit gut ist, wurde die bedingte Zulassung erteilt und der Impfstoff wurde empfohlen.

Nun hat man auch noch festgestellt, dass die Wirkung der Impfung nach einigen Monaten schon stark nachlässt und nach einem halben Jahr nahe null ist. Bei Johnson&Johnson und AstraZeneca ist die Schutzwirkung nach nur einigen Monaten fast null, sagt Prof. Kekulé. Außerdem sagte er in einem Interview, dass der Impfschutz sehr unvollständig ist und auch ständig schlechter wird. Er würde unvollständig wirken, auch bezüglich Verhinderung von Todesfällen. Und nach sieben Monaten wäre kein Impfschutz mehr vorhanden. Prof. Kekulé wies noch darauf hin, dass Geimpfte, zumindest kurzzeitig, das Virus in großer Menge ausscheiden könnten und es zu Ausbrüchen kommen kann.

Das ist natürlich der Grund, warum die Inzidenz jetzt (Ende 2021) so ungewöhnlich stark ansteigt. Denn die Geimpften haben natürlich gedacht, dass sie geschützt wären und hatten ja auch ihre Freiheit wieder. Durch die nahen Kontakte haben sie sich dann gegenseitig angesteckt. Wegen der schlechten Wirksamkeit sollen sich jetzt die doppelt Geimpften nochmal impfen lassen, was aber zu stärkeren und häufigeren Nebenwirkungen führen wird. Außerdem ist die Wirksamkeit dann wieder nach einigen Monaten so stark gesunken. Die Regierung steht vor einem Scherbenhaufen, denn sie muss jetzt sich eingestehen, die Wirksamkeit falsch eingeschätzt zu haben. Andere Wissenschaftler, auf die man nicht gehört hat, haben aber schon Anfang 2020 das Desaster vorausgesehen. Es ist von Merkel ein großer Fehler gewesen, sich immer nur auf wenige und die gleichen Wissenschaftler verlassen zu haben, die wohl auch ihrer Meinung waren. Die jetzige schwierige Situation hätte man verhindern können, wenn auch kritisch eingestellte Wissenschaftler hinzugezogen worden wären.

Es ist auch eine falsche Entscheidung, jetzt für Gaststätten, Hotels und Veranstaltungen 2G ohne PCR-Test einzuführen. Denn wer doppelt geimpft oder genesen ist, kann ja trotzdem andere Personen anstecken. In Wirklichkeit soll wohl mit dieser Maßnahme Druck auf die Ungeimpften ausgeübt werden in der Hoffnung, dass sich viele impfen lassen werden. Das wird aber nicht passieren, denn die Impfung ist nicht nur fast wirkungslos, sie ist auch nicht sicher. Laut dem Paul-Ehrlich-Institut, Stand 30.09.2021, wurden 172.188 Verdachtsfälle auf Nebenwirkungen gemeldet und 1.802 Verdachtsfälle mit tödlichem Ausgang. Diese werden aber nicht generell anerkannt, weil man sich bemüht, diese Zahl möglichst klein zu halten. Jetzt zwei Monate später sind die Zahlen sicherlich schon wesentlich höher. Es ist auch bekannt, dass die Ärzte nicht alle Nebenwirkungen melden, weshalb es wohl sehr viel mehr sind. Und weil natürlich die Anzahl der Todesfälle und die Fälle mit schweren Nebenwirkungen ständig steigen, hat das Institut Anfang 2022 mitgeteilt, dass es keine Zahlen mehr veröffentlicht. Die gemeldeten Fälle wären jetzt in der entsprechenden europäischen Datenbank EMA enthalten. Man will ja auch die Bürger nicht unnötig beunruhigen...

Wenn argumentiert wird, es wären prozentual nur wenige Impfschäden und Tote, so ändert das nichts daran, dass jeder der sich impfen lässt, davon betroffen sein kann. In den kommenden Monaten werden immer mehr Impfschäden auftreten, denn man vermutet, dass der Impfstoff zu einer Beschädigung des Immunsystems führt. Das heißt, Geimpfte infizieren sich eher als Ungeimpfte, auch mit anderen Viren. Möglicherweise müssen sich also bald die Ungeimpften vor den Geimpften in acht nehmen! Die Geimpften haben jedenfalls keinen Grund mehr, zu behaupten, dass die Ungeimpften für die bestehenden Einschränkungen und Maßnahmen die Verantwortung tragen. Nachtrag: Inzwischen ist bewiesen, dass die Impfung das Immunsystem beschädigt, und zwar umso mehr, je öfter man sich hat impfen lassen.
In Amerika gibt es mit der FDA eine ähnliche Organisation wie bei uns, die auch die Sicherheit von Impfstoffen prüft. Am 17.09.2021 gab es ein Hearing, in dem Steve Kirsch als externer Berater ein Modell zur Abschätzung der Impfstofftoxizität vorgestellt hat. Laut dem Meldesystem für Impfschäden in den USA (VAERS), sind 14.000 Impftote gemeldet worden. Herr Kirsch geht aber bis Ende August von ca. 150.000 bis 200.000 Toten aus. Pathologen schätzen, dass ca. 60 % tatsächlich durch die Impfung gestorben sind; eine Studie kam auf einen Wert von ca. 80 %. Wenn man die Anzahl der Toten auf eine kleinere Zahl von Geimpften umrechnet, so bedeutet das einen Toten pro 1.250 bis 2.500 Geimpfte! Der Impfstoff ist demnach extrem toxisch und deshalb ist es wenig wahrscheinlich, dass durch die Impfaktion viele Tausend Menschen vor dem Tod gerettet worden sind, wie es vom PEI, der STIKO und dem RKI verbreitet wird. Die dort verwendeten Berechnungsmethoden beruhen auf Schätzungen und einem zweifelhaften Rechenmodell. Das ist einfach unglaubwürdig und unseriös.

Was ist die Ursache der Spaltung bezüglich Impfung?

Leider haben viele Geimpfte fast schon einen Hass auf Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Zumindest machen sie (natürlich nicht alle!) die Ungeimpften für die noch bestehenden Beschränkungen verantwortlich. Sie merken nicht, dass sie von der Regierung, vielen weiteren Politikern, Kirchen, Verbänden, Parteien, Ärzten usw. falsch informiert worden sind und immer noch werden. Es war von der "Pandemie der Ungeimpften" die Rede und davon, dass 90 % der Covid-19-Patienten ungeimpft sind. Beides hat nicht gestimmt, aber viele haben es zumindest eine Zeitlang geglaubt. Mit solchen falschen Informationen wollte man von den eigenen Fehlern ablenken und die Schuld an den Maßnahmen den Ungeimpften zuschieben. Ohne es so direkt zu sagen, war die Botschaft "Wenn sich alle impfen lassen würden, können wir alle Maßnahmen aufheben."

Ohne ungerecht sein zu wollen und auch nicht alle in einen Topf werfen zu wollen, meine ich doch, dass für das Verhalten der Geimpften folgende Überlegungen zutreffen:

1. Wer sich hat impfen lassen, hat den Versprechungen der Regierung und den zuständigen Institutionen geglaubt. Es wurde ja gesagt, dass die Impfungen vor Infizierung, schweren Verläufe und Tod mindestens ein Jahr schützen soll und die Geimpften mehr Freiheiten zurück bekommen sollen.

2. Sie haben geglaubt, dass die Impfung sicher ist und man kein Risiko eingeht.

3. Die meisten Menschen haben sich nicht aus gesundheitlichen, sondern aus persönlichen Gründen impfen lassen. Sie wollten reisen können, ins Kino gehen, in Gaststätten essen können usw.

4. Bei Gesprächen mit Geimpften fällt oft auf, dass sie sich nur über Fernsehen, Radio und den bekannten Zeitungen über COVID-19 informieren. Dadurch sind sie davon überzeugt, dass die dort verbreiteten Informationen stimmen. Sie versuchen nicht sich anderweitig, z.B. im Internet, zu informieren.

5. Deshalb wissen sie auch nicht, wie viele schwere Nebenwirkungen und Todesfälle es schon durch die Impfung gegeben hat. Und sie erfahren auch nicht, dass die absolute Wirkung der Impfung nicht 90 oder 95 % beträgt, sondern weniger als 1 % . Gerade diese Informationen wären wichtig, um verstehen zu können, warum sich viele Menschen nicht impfen lassen wollen.

6. Viele Geimpfte haben das gute Gefühl der moralischen Überlegenheit. Sie meinen, sich richtig und solidarisch verhalten zu haben. Denn sogar die Kirchen haben ja zur Impfung aufgerufen und von "Christenpflicht" gesprochen. Und deshalb sind die Ungeimpften unsolidarisch und verhalten sich unchristlich. Außerdem sind sie Corona-Leugner, Rechte, Schwurbler und sogar Nazis. Zugegeben, das sagen nur einige Geimpfte; die aber sich lautstark bemerkbar machen. Sie wollen auch die Impfgegener einsperren oder anderweitig bestrafen, der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Nachdem jetzt die Geimpften gemerkt haben, wie schlecht die Impfung schützt, verteidigen sie trotzdem vehement ihre Entscheidung. Sie nehmen fast klaglos hin, sich ein drittes Mal impfen lassen zu müssen, um wieder alle Freiheiten zu haben. Wenn sie sich wieder infiziert haben und der Verlauf mild war, sagen sie "Gut dass ich mich habe impfen lassen, denn sonst hätte ich einen schweren Verlauf gehabt." Sie machen der Politik bzw. der Regierung keinen Vorwurf, weil die Impfung sie nicht wie versprochen schützt, denn sie wollen und können sich nicht eingestehen, dass sie belogen und getäuscht worden sind. Allerdings trifft das nicht auf alle Geimpften zu, denn viele von Ihnen gehen auch bei den Montags-Spaziergängen mit und bringen damit ihre Enttäuschung zm Ausdruck.

Abschließend möchte ich sagen: Schuld an der Spaltung haben in erster Linie die Regierung (die alte und die neue) und die Medien, die auch die Regierung unterstützen und sich an der Hetze gegen Ungeimpfte beteiligt haben. Sodann die Unfähigkeit vieler Menschen, nicht erkennen zu können oder zu wollen, dass sie einseitig informiert werden und sich auch nicht anderweitig infomieren (wollen). Ferner unangenehme menschliche Eigenschaften, die durch diese Manipulation zu Tage treten.

Warum werden die Impfungen fortgesetzt?

Der Europarat hat im Januar 2021 in einer Reslution unter anderem Folgendes gefordert: Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten der EU dringend auf:

7.3.1 sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht selbst möchte;

7.3.2 sicherzustellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er nicht geimpft wurde, weil er möglicherweise gesundheitliche Risiken hat oder sich nicht impfen lassen möchte.

Obwohl die Impfungen fast keine Wirkung haben, aber schwere Nebenwirkungen und sogar den Tod zur Folge haben können, wird mit aller Macht versucht, alle Bürger und sogar Kinder zu impfen. Medizinische Erfordernisse dafür gibt es eigentlich nicht, denn die Schäden überwiegen den Nutzen, obwohl das von der Regierung und den zuständigen Organisationen anders dargestellt wird. Gerade jetzt gegen Ende 2021 steigen die Infektionen stark an, was nur auf die Impfungen zurückgeführt werden kann. Denn wenn ca. 75 % der Bevölkerung vollständig geimpft sind, müssten die Infektionen im Vergleich zum Vorjahr stark zurückgegegangen sein. Auch die Belegung im Krankenhaus und auf den Intensivstationen mit COVID-19-Patienten war ungewöhnlich hoch. Mittlerweile beträgt in manchen Krankenhäusern der Anteil der mehrfach Geimpften weit mehr als 50 %. Und auch bei den Sterbefällen nähert sich der Anteil der mehrfach Geimpften der 50 %-Marke. Es ist offensichtlich, dass die Wirksamkeit der Impfstoffe entgegen den Annahmen viel geringer als gedacht ist. Kritische Ärzte und Wissenschaftler hatten schon Anfang 2020 auf die schlechte Wirkung hingewiesen, aber die Regierung ließ sich nur von Wissenschaftlern beraten, die ihrer Meinung waren. Obwohl die Ungeimpften an der jetzigen Situation keine Schuld haben, werden speziell gegen sie weitere einschränkende Maßnahmen beschlossen. Das ist ein menschlich schäbiges und durchsichtiges Verhalten der Politik, denn sie brauchen einen Sündenbock. Der folgende Link führt zu einem Artikel, der die unglaublich hohe Anzahl von Todesfällen und schweren Impfschäden zum Thema hat.

Zum Artikel auf achgut.com wegen Impfschäden

Nachfolgend noch ein Link zu einem Artikel von einem ausgewiesenen Fachmann auf achgut.com. Er erklärt ganz genau, warum die "Impfung" das Virus nicht bekämpfen kann, was andere Wissenschaftler schon 2020 vorhergesagt hatten. Außerdem zitiert der Verfasser Studien aus England, die beweisen, dass Geimpfte ein größeres Risiko haben sich zu infizieren als Ungeimpfte. Jeder, der sich impfen lässt, hat nicht nur keinen Nutzen, sondern danach möglicherweise erhebliche Nebenwirkungen. Und trotzdem wollte der Bundeskanzler eine Impfpflicht!

Zum Artikel über Unwirksamkeit der Impfungen

Und in dem Artikel, der mit dem folgenden Link aufgerufen werden kann, wird mit 22 Argumenten belegt, warum eine Impfpflicht sowohl gegen das Grundgesetz als auch gegen medizinische Erfordernisse verstößt. Der Verfasser ist wie auch ich der Meinung, dass die Impfaktion sofort beendet werden muss, weil der Schaden höher als der Nutzen ist.

Link zum Artikel auf achgut.com.

COVID-19 ist bezüglich des Krankheitsverlaufes und der Anzahl der Todesfälle nicht gefährlicher als eine Grippe. Auch die Symptome sind mehr oder weniger gleich, weshalb man fragen muss, warum die Einschränkungen unserer Grundrechte und die vielen weiteren Einschränkungen unserer Freiheit notwendig waren. Wie man jetzt sieht, haben alle Maßnahmen keinen Erfolg gehabt, auch die Impfaktion nicht. Denn unser Land steht schlechter dar als vor einem Jahr. In Schweden gab es solche einschneidenden Maßnahmen wie bei uns nicht, trotzdem ist dort die Situation wesentlich besser als bei uns. Man hat dort mehr auf Empfehlungen für das Verhalten der Bürger gesetzt und keinen Lockdown und und keine Schulschließungen gehabt.

Aber warum wird in vielen Ländern, wie z.B. in Italien, Österreich und bei uns, mit drastischen Maßnahmen versucht, alle Bürger und sogar Kinder zu impfen? Wer viel darüber nachdenkt, kommt zu dem Schluss, dass es den Regierungen nicht nur um die Gesundheit der Bürger gehen kann. Denn die Fachleute und Wissenschaftler, mit denen die Regierung zusammenarbeitet, konnten den Zulassungsstudien entnehmen, dass die absolute Wirkung der Impfung unter 1 % betrug. Das heißt, es mussten über 100 Personen geimpft werden, um eine Infektion (PCR-Test positiv!) zu vermeiden. Es muss also einen anderen Grund geben. Man muss berücksichtigen, dass die Pharmakonzerne über gute Kontakte zur Politik verfügen. Sie haben in wichtigen Positionen Lobbyisten installiert und beeinflussen auch die internationalen und europäischen Institutionen. Auch die Ärzteorganisationen sind oft stark von den Konzernen beeinflusst. Daher kommt es, dass bestimmte Ärztevertreter die Impfaktion immer noch unterstützen. Der Weltärztepräsident Montgomery sagte in einem Interview, der Impfstoff sei der sicherste, der je hergestellt wurde. Und selbst Herr Scholz sagte, dass der Impfstoff sicher sei und keine schweren Nebenwirkungen bekannt seien. Beide haben natürlich gelogen und man fragt sich, warum sie das machen. Denn sie müssen ja davon ausgehen, dass viele Bürger die offiziellen Zahlen des PEI bezüglich Nebenwirkungen und Sterbefälle kennen. Herr Scholz wusste übrigens auch, wer an der gegenwärtigen Situation Schuld ist, nämlich die Ungeimpften. Er meinte also, wenn sich alle impfen lassen würden, könnte man die Maßnahmen aufheben und die Pandemie wäre zu Ende. Er machte die Ungeimpften zum Sündenbock, um vom eigenen Versagen abzulenken. Was den neuen Bundeskanzler anbelangt, so sollte man sein Verhalten mal näher untersuchen.

1. Überlegung: Er glaubt wirklich was er sagt. Dann könnte man ihm eigentlich nur den Vorwurf machen, dass er sich hätte besser informieren müssen. Denn er kann sich in einer so wichtigen Frage natürlich beim RKI und im Gesundheitsministerium und bei anderen Stellen erkundigen. Wenn er das nicht getan hat, hat er mindestens leichtfertig gehandelt.

2. Überlegung: Er ist davon überzeugt, dass die Impfung zumindest gegen schwere Verläufe hilft. Denn das ist die momentan herschende Meinung vom RKI, vom PEI und von der STIKO. Denn dass die Impfung vor Ansteckung und Tod schützt, hat sich als falsch herausgestellt. Es gibt aber keine verlässliche Studie bezüglich der Wirkung auf schwere Verläufe! Aber ich bin mir ziemlich sicher, dass die Berater von Scholz ihn so oder ähnlich informiert haben und er ihnen glaubt. Man wird ihm wahrscheinlich auch bezüglich Impfschäden und Todesfälle nicht die Wahrheit gesagt haben.

3. Überlegung: Er hat mit Absicht die Unwahrheit gesagt. Wenn es so ist, hat er sich als Bundeskanzler disqualifiziert. Er musste ja davon ausgehen, dass z.B. die Impfgegner wissen, dass noch nie ein Impfstoff hergestellt worden ist, der so viele schwere Nebenwirkungen und Todesfälle zur Folge hatte. Aber auch die bereits Geimpften, die Impfschäden erlitten haben oder davon und von Todesfällen wussten, haben sich bestimmt über seine Aussage gewundert. Als Kanzler hätte er sich auch anderweitig informatieren müssen, zum Beispiel bei Internet-Zeitungen.

4. Überlegung: Warum ist er ein so hohes Risiko eingegangen bzw. warum musste er in seiner Rede unbedingt zum Impfen auffordern mit der Bemerkung, dass ihm keine Nebenwirkungen bekannt sind? Es kann ihm nicht um die Gesundheit von uns Bürgern gegangen sein, denn fast jeder und auch er wusste inzwischen, dass die Impfung eine schlechte Wirkung hat. Leidet er unter Realitätsverlust wie auch so viele andere Befürworter der Impfung? Will er sich nicht eingestehen, dass die Regierung auf das falsche Pferd (die Impfung) gesetzt hat? Handelte er und handelten auch die anderen entscheidenden Personen und Organisationen nach dem Motto "Augen zu und durch?" Oder gibt es eine einflussreiche Organisation im Hintergrund, die alle Länder bezüglich Impfung der gesamten Bevölkerung unter Druck gesetzt hat? Aber Schweden und die meisten afrikanischen Länder konnten ja, wenn es so war, dem Druck widerstehen.Die entscheidende Schlussfolgerung lautet, dass Herr Scholz für das Amt des Bundeskanzlers ungeeignet ist. Wir brauchen Neuwahlen und eine andere Regierung!

Profitiert eventuell die Bundesregierung und damit Deutschland finanziell von der Impfaktion? Hat sie sich vielleicht zu einer bestimmten Impfquote verpflichtet? Oder ist sie sogar erpresst worden? Wer das Geld hat, hat auch die Macht. Länder mit hohen Schulden sind auf Kredite und eine gute Bonität angewiesen. Pharmakonzerne (nicht BioNTech) haben enorme Vermögen angehäuft und sind so auch ein finanzieller Machtfaktor. Bill Gates z.B. engagiert sich stark im Pharmabereich und profitiert eventuell von der Verwendung der Impfstoffe. Er hat auch rechtzeitig Aktien von BioNTech gekauft, was sicher ein gutes Geschäft war. Und er beschäftigt sich mit Überlegungen zur Reduzierung der Bevölkerung auf der Erde. Es fällt auf, wie rigoros Italien versucht, alle Bürger zu impfen. Das geht so weit, dass Arbeitnehmer nur noch zur Arbeit gehen konnten, wenn sie geimpft oder genesen waren. Es scheint egal zu sein, wie die Menschen, die sich nicht impfen lasssen wollten, finanziell überleben konnten. Herr Draghi dürfte auch über die Wirkungslosigkeit der Impfstoffe Bescheid gewusst haben. In italienischen Zeitungen findet man selten Kritik an den Maßnahmen der Regierung und über Impfschäden und Todesfälle wird nicht berichtet. In Italien werden Zeitungen auch finanziell vom Staat unterstützt... In Österreich ging die Regierung auch mit drakonischen Maßnahmen vor, um die Bürger zu zwingen, sich impfen zu lassen. Es kann nicht sein, dass die Regierungen glaubten oder hofften, die Krankheit COVID-19 mit solchen Maßnahmen "besiegen" zu können. Wenn doch, dann sind sie unfähige Dilettanten. Es müssen also andere Gründe vorliegen, die mit Geld, Erpressung oder einer Verpflichtung gegenüber den Herstellern zusammenhängen. In den Verträgen, die die EU mit den Herstellern abgeschlossen hat, sind einige Stellen geschwärzt worden, bevor sie freigegeben wurden. Was sollen wir nicht wissen?

Möglicherweise wird es zu Bürgerkriegen kommen, wenn die Nebenwirkungen und Todeszahlen infolge der Impfungen weiter steigen. Und wenn man Bürgern die Möglichkeit nimmt, Geld zu verdienen um sich und die Familie ernähren zu können, sind sie zu allem fähig. Die Politik hat sich in eine fast aussichtslose Lage manövriert und findet keinen Ausweg, wie sie ohne Machtverlust und Verlust der Glaubwürdigkeit da wieder heraus kommt. Jetzt Anfang Dezember 2021 will man evtl. eine Impfpflicht einführen, obwohl es immer geheißen hat, man würde das nicht machen. Die Inzidenzen waren zwar ungewöhnlich hoch, die Belegung der Intensivbetten ist aber im ganzen Jahr 2021 in etwa gleich geblieben. Die hohen Inzidenzen haben ihre Ursache natürlich auch in der Testpflicht der Ungeimpften und in der hohen Quote der falsch positiven Ergebnisse. Wenn überhaupt, kann es eine Impfpflicht nur geben, wenn:

1. Eine Notlage des Gesundheitssystems vorliegt, die anders nicht behoben werden kann.
2. Die Impfung eine ausreichende Wirkung bezüglich Ansteckung, schwere Verläufe und Tod hat.
3. Die Nebenwirkungen und Todesfälle sich im üblichen Rahmen bisheriger Impfaktionen bewegen.

Keine dieser Erfordernisse sind erfüllt! Des Bundesverfassungsgericht müsste also ein evtl. Gesetz deshalb wieder aufheben. Leider fühlt sich das Gericht anscheinend eher der Regierung verpflichtet als dem Recht.

Die systematische Verunsicherung der Menschen

In den (zu) vielen Jahren der Merkel-Regierung wurden Regelungen erlassen und gesellschaftliche Änderungen vorgenommen bzw. zugelassen, die für viele Bürger unverständlich und unsinnig waren. Vieles, was bisher normal war, wurde in Frage gestellt und als nicht mehr in die Zeit passend erklärt. Insbesondere Randgruppen der Gesellschaft wurden plötzlich hofiert und gewannen große Aufmerksamkeit. Diese Änderungen waren aber nicht auf Deutschland beschränkt, sondern speziell auch in den USA hatten sie eine große Bedeutung. Praktisch in allen Ländern, wo die links/grünen großen Einfluss haben, kam es zu merkwürdigen Ideen und Auffassungen.

Ehe für alle, sexuelle Orientierung, viele Geschlechter

Bei uns wurde z.B. die "Ehe für alle" beschlossen, obwohl im Grundgesetz steht, dass die Ehe eine Verbindung von Mann und Frau ist. Das Bundesverfassungsgericht hat aber nichts unternommen und dazu geschwiegen. Ich bin der Meinung, jeder kann sich aussuchen, mit welchen Menschen er zusammenleben will. Aber es tut nicht not, dass der Staat jede Verbindung zu einer Ehe machen muss.

Insbesondere die Schwulen und Lesben genossen plötzlich große Aufmerksamkeit, obwohl sie nur eine kleine Gruppe sind. Es ist nun immer von einer "bunten" Gesellschaft und von "Vielfalt" die Rede, dafür steht die Regenbogenflagge. Mir ist es egal, welchem Geschlecht sich jemand verbunden fühlt und ich diskriminiere auch niemand deswegen. Aber man hat fast schon das Gefühl, dass man mit seiner als normal empfundenen Zuneigung zum anderen Geschlecht nicht in die Zeit passt. Lassen Sie sich nicht irritieren, die Natur möchte, dass Mann und Frau eine Verbindung eingehen, um den Bestand der Menschen zu sichern.

Es ist jetzt nicht nur von "Diversen" die Rede, sondern davon, dass es jede Menge verschiedene Geschlechter gibt. Das wird sogar wissenschaftlich untersucht, obwohl die allermeisten Menschen das sicher als Unfug empfinden. Auch die "normalen" sexuellen Praktiken sind anscheinend nicht mehr zeitgemäß, denn es soll angeblich einige zig andere sexuelle Praktiken und Orientierungen geben, wovon einige eher abartig und ekelhaft sind. Ich will gar nicht wissen, wie andere Menschen sich diesbezüglich verhalten, aber man soll uns bitte nicht das Gefühl geben, dass unsere als normal empfundene sexuelle Orientierung nicht mehr "normal" ist. Und die Biologie lehrt uns, es gibt nur zwei Geschlechter, nämlich Mann und Frau. Wer anderer Meinung ist, redet Unsinn.

Wussten Sie übrigens, dass das Geschlecht nur eine soziale Konstruktion ist? Ob Sie ein Mann oder eine Frau sind hat nichts mit Ihrem Körperbau zu tun! Es ist eine Frage der Erziehung, der Beeinflussung durch die Eltern und die Gesellschaft! Warum bekommt ein Mädchen einen Kinderwagen zum Spielen und ein Junge einen Baukasten? Warum hat ein Mädchen Zöpfe und trägt ein Kleid? So wird sie doch nur in eine Rolle gezwängt, die sie evtl. gar nicht will! Wenn man ihr die Haare kurz schneidet, ihr auch Hosen anzieht und sie mit einem Metallbaukasten spielt, kann sie sich doch als Junge fühlen. Sie meinen, biologisch bleibt sie ein Mädchen oder eine Frau? Sie leben hinter dem Mond; die richtige Bezeichnung ist "gebärendes Wesen". Übrigens ist es in gewissen Kreisen verpönt, von Vater und Mutter zu sprechen, weil das eine Geringschätzung von anderen Geschlechtern ist. Sprechen Sie bitte korrekt von "Elter 1" und "Elter 2", dann ecken Sie nicht an. Was sind das für Menschen, die gegen die herrschenden Auffassungen agieren und in Jahrhunderten gewachsene Struktutren umkrempeln wollen? In erster Linie gehören sie dem links/grünen Spektrum an und ich vermute, dass sie mit sich selbst und der normalen Gesellschaft nicht zufrieden sind. Wenn sie ein ausgefülltes Leben mit Partner und Kinder hätten, kämen sie nicht auf solche dummen Gedanken. Also, mein Rat ist, diese Leute zu ignorieren und nicht ernst zu nehmen. Übrigens, wenn Sie das Klima und die Welt schützen wollen, sollten Sie keine Kinder in die Welt setzen. Sie wissen schon, wegen dem CO²-Ausstoß...

Geschlechtsumwandlung

Mittlerweile scheint es auch normal zu sein, eine Geschlechtsumwandlung vornehmen zu lassen. Es mag sein, dass es Menschen gibt, die sich selber und ihr Geschlecht nicht mögen. Sie können sich von mir aus auch anders kleiden und sich einen anderen Namen geben, aber dass ein Mann dann als Frau an Wettkämpfen für Frauen teilnehmen kann und natürlich immer gewinnt, geht gar nicht. Hier müsste die Regierung klare Grenzen ziehen, was aber anscheinend nicht geschieht. Es ist auch schon zu Vergewaltigungen von Frauen durch eine "Frau" gekommen, denn diese "Frau" hat ja Zutritt zu Bereichen, die nur für Frauen gedacht sind. Ich wundere mich auch darüber, dass die Kirchen diese Entwicklungen einfach so hinnehmen, obwohl Gott oder die Natur das sicher so nicht gewollt hat. Aber die Kirchen sind nicht mehr das was sie waren, sie sind immer auf Linie der Regierung und laufen auch dem Zeitgeist hinterher.

Die Ampelkoalition hat mit Zustimmung der FDP (!) beschlossen, dass Jugendliche ab vierzehn Jahren frei entscheiden können, ob sie eine Geschlechtsumwandlung machen lassen wollen. Diese Regelung wurde von den Grünen durchgesetzt, und weil die FDP endlich auch mal wieder regieren wollte, hat sie zugestimmt. Und eine solche Operation wird sogar von den Krankenkassen - also von unseren Beiträgen - bezahlt! Halten Sie es für richtig, dass einem Mädchen die Brüste abgeschnitten werden? Ich halte den Gedanken daran schon für furchtbar und frage mich, wie Ärzte sowas machen können. Wir brauchen nicht nur deshalb dringend eine andere Regierung, die diese unmenschliche Praxis verbietet. Man muss vor allem berücksichtigen, dass Jugendliche nicht überblicken können, was für Folgen ein solcher Schritt haben kann. In einer schwierigen Zeit der Selbstfindung mag man das Gefühl haben, dass man das falsche Geschlecht hat. Aber wie furchtbar muss es sein, später erkennen zu müssen, einen nicht wieder änderbaren Fehler gemacht zu haben! Erwähnen möchte ich noch, dass es auch vor dieser neuen Regelung möglich war, solche Operationen machen zu lassen. Aber die Anforderungen waren wesentlich höher, es wurde z.B. ein Gutachter hinzugezogen und die Eltern hatten je nach Alter ein Mitspracherecht. Die neueste Regelung ist, dass man einmal pro Jahr sein Geschlecht ändern kann. Auch bei dieser unsinnigen Regelung hat die FTP wieder mitgemacht! In Wirklichkeit kann man sein Geschlecht natürlich nicht ändern, denn man hat es von Geburt an. Das wird durch einen anderen Namen, andere Kleidung und sogar durch eine Operation nicht geändert. Es gibt nur zwei Geschlechter, nämlich Mann und Frau!

Verantwortungsgemeinschaft

Die Grünen haben auch durchgesetzt, dass so genannte Verantwortungsgemeinschaften analog einer Familie zugelassen sind. Das ist eine klare Kampfansage an die seit Jahrhunderten bewährte Familie, zu deren Schutz der Staat laut Grundgesetz verpflichtet ist. Ich befürchte sexuelle Übergriffe gegenüber Kindern in so einer Gemeinschaft, die keine eigenen sind. In den Anfangsjahren der Grünen wollte man ja auch, dass Sex mit Minderjährigen straffrei ist. Man kann sich auch leicht vorstellen, dass es innerhalb einer solchen Gemeinschaft zu ganz anderen sexuellen Konstellationen kommt, was manche sich wahrscheinlich sogar wünschen. Es dürfte auch nicht einfach sein, in solchen Gemeinschaften für Frieden und Gerechtigkeit zu sorgen. Wohngemeinschaften hat es schon immer gegeben, aber dass der Staat jetzt sowas fördert und unterstützt, halte ich für einen Fehler.

Gendern - Verhunzung der Sprache

Eine weitere Unsitte ist das "gendern" unserer Sprache. Statt Bürger oder Bürgerinnen heißt es jetzt Bürger*rinnen, womit beide Geschlechter gemeint sind. Damit soll dem weiblichen Geschlecht Gerechtigkeit widerfahren, weil viele Wörter nur das männliche Geschlecht berücksichtigen, was aber so nicht stimmt. Denn Berufe wie Arzt, Steuerberater oder Richter können natürlich auch von Frauen ausgeübt werden. Man muss aber deswegen nicht unbedingt Ärztin oder Richterin sagen! Begeisterte Anhänger des Gendern sind natürlich die Grünen. Texte von Ihnen sind schwer zu lesen, es wimmelt nur so von "-innen", wie z.B. "Liebe Mitglieder und Mitgliederinnen, liebe Freunde und Freundinnen." Man sollte Zeitungen, die gendern, abbestellen bzw. nicht mehr kaufen. Und an vorderster Front machen natürlich die Kirchen wieder mit, man will den armen Frauen natürlich helfen. Nein, gendern ist unnötig wie ein Kropf und verhunzt unsere gewachsene schöne Sprache. Übrigens ist der überwiegende Teil der Bevölkerung gegen gendern!

Klimawandel

Besonders verunsichert die Menschen aber das Thema Klimawandel, das omnipräsent ist. Auch hier ist es leider wieder so, dass in erster Linie diejenigen betroffen sind, die sich bei den üblichen Medien informieren und die Horrormeldungen über einen baldigen Hitzetod glauben. Weil Regierung, Medien und bestimmte Institutionen und Wissenschaftler sich einig sind und alle sagen, die Erwärmung der Erde werde (nur!) vom Menschen verursacht, halten viele das für die Wahrheit. In Wirklichkeit gibt es aber viele Studien und auch Wissenschaftler, die das anders sehen. Sie finden in der Öffentlichkeit leider nur selten Gehör und werden als Klimaleugner verunglimpft. Eine sachliche Diskussion über die Ursachen der moderaten Erwärmung wird von denen vermieden, die dem Menschen und dem CO² die Schuld dafür geben. Die unglaulich hohen Investitionen in Wind- und Sonnenenergie in Deutschland bewirken für das Weltklima gar nichts, weil unser Anteil an dem CO²-Gehalt in der Atmosphäre nur 2,3 % beträgt.
Obwohl eigentlich jedem vernünftigen und logisch denkendem Menschen klar sein müsste, dass man mit Wind und Sonne keine sichere Energieversorgung erreichen kann, wird einfach weitergemacht. Es geht dabei auch um enorme Gewinne bei den Herstellern von Windrädern und Sonnenkollektoren. Sowohl die ehemalige Kanzlerin als auch der neue Kanzler haben die Ansichten der Grünen übernommen, aber nicht nur aus Überzeugung sondern aus Kalkül. Sie hofften und hoffen, daraus politisches Kapital schlagen zu können, nämlich mehr Wählerstimmen zu bekommen.

Wir Bürger werden letztendlich die Leidtragenden sein, weil der Strom erstens immer teurer wird und zweitens er nicht immer in ausreichender Menge zur Verfügung stehen wird. Wie in armen Ländern wird es bei uns auch zu Abschaltungen und Stromzuteilungen kommen. Kennen Sie die modernen elektronischen Zähler? Die Stromerzeuger haben über das Netz darauf Zugriff und können so auch gezielt in Häusern und Betrieben den Strom abschalten. Es gibt sicher sehr viele Bürger, die trotzdem meinen, das sei richtig, denn die Erderwärmung müsste ja begrenzt werden. Länder wie Frankreich und auch andere setzen auf Kernkraftwerke, weil sie dem Klima nicht schaden und eine sichere Versorgung garantieren. Viele Länder werden sich freuen, wenn Deutschlands Industrie wegen Strommangel nicht mehr ein starker Konkurrent auf den Weltmärkten ist. Dann haben wir aber auch nicht mehr das Geld, um wie zuvor andere Länder der EU zu unterstützen! Übrigens gibt es in gewissen Parteien viele Personen, die es begrüßen würden, wenn Deutschlands Wirtschaft nicht mehr so leistungsfähig ist. Ich bin wie auch andere Fachleute der Meinung, dass die Sonne in erster Linie für den Klimawandel, den es schon immer gab, verantwortlich ist.

Wer ist verantwortlich für dieZustände?

Man könnte meinen, alle diese Entwicklungen seien zufällig entstanden und hätten nichts miteinander zu tun. Aber alle diese gesellschaftlichen Umbrüche werden vom linken politischen Spektrum unterstützt und habe dort ihren Anfang genommen. Während früher sowohl FDP als auch CDU/CSU als rechte und konservative Parteien galten, sind sie inzwischen von den Grünen kaum noch zu unterscheiden. Es haben sich in diesen Parteien diejenigen durchgesetzt, die dem Zeigeist hinterher laufen und sich den Grünen und ihren Ideen verbunden fühlen. Sowohl die Grünen als auch die Linken wollen einen anderen Staat und eine andere Gesellschaft. Während die Linken wieder den Sozialismuss einführen wollen und die Marktwirtschaft ablehnen, geht es den Grünen vor allem um eine staatliche Lenkung der Menschen und auch um die Abschaffung der Marktwirtschaft..Außerdem sind sie ein Gegner der individuellen Freiheit, die wesentlich mit dem Auto zu tun hat. Der Staat soll also den Bürgern vorschreiben können, was für Autos sie fahren dürfen, was sie essen sollen, wie sie zukünftig wohnen sollen und noch mehr. Eine Bevölkerung, die ständig in Angst lebt und hilflos zusehen muss, wie bisher bewährte Lebensweisen angeblich überholt sind, ist leichter zu lenken als selbstbewusste Bürger, die das konservative Erbe als richtig empfinden und ihr Leben selbst gestalten wollen..

Freiheit verteidigen

Ich wundere mich darüber, wie viele Menschen Parteien gewählt haben, die Deutschland als souveränen Staat nicht erhalten wollen. In der Regierung befinden sich viele Personen, für die die Integration in die EU wichtiger ist als die Erhaltung von Deutschland. Wir Bürger müssen aufpassen, dass wir unsere relative Freiheit behalten und unser Leben selbst bestimmen können. Es gibt aber einflussreiche Kräfte, die einen EU-Staat wollen oder sogar eine Weltregierung. Möglicherweise dient die permanente Verunsicherung der Menschen diesem Ziel, denn sie würden vielleicht solchen Plänen zustimmen, wenn dadurch endlich wieder Schluss ist mit der ständigen Verunsicherung!

Hat die Regierung wirklich alles für unsere Gesundheit getan?

Viele Menschen in Deutschland sind immer noch der Meinung, dass die Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 richtig und notwendig waren. Es sind aber diejenigen, die sich nur über die üblichen Medien informieren und sich auch nicht anderweitig informieren wollen. Sie sind der etwas naiven Meinung, dass Radio, Fernsehen und Zeitungen nur die Wahrheit berichten. Nachfolgend möchte ich auf einige Tatsachen hinweisen, die ein anderes Bild ergeben.

Es wird immer wieder behauptet, die Regierung konnte am Beginn der "Pandemie" nicht wissen, wie gefährlich das Virus war. Das stimmt so nicht, denn Corona-Viren gab es schon immer, sie waren z.B. bei einer Grippe Bestandteil der verschiedenen Viren. Es gab auch Wissenschaftler, die eine Durchseuchung der Bevölkerung zulassen wollten, wie es bei einer Grippeepedemie schon immer war. So hat es Schweden und auch andere Länder gemacht. Jedem Virologen war auch sicher bekannt, dass die Impfstoffe gegen die jährliche Grippe nur eine geringe Wirkung hatten. Ein Beispiel für die Wirkung: In einer Studie mit zwei Gruppen sind 100 Teilnehmer geimpft und in der anderen Gruppe 100 Teilnehmer nicht geimpft. Nach Abschluss der Studie stellt man fest, dass in der Gruppe der Geimpften sich 49 Teilnehmer infiziert hatten und in der Gruppe der nicht Geimpften 50. Die Wirkung beträgt dann nur 1 %! COVID-19 ist wie die Grippe eine Atemwegserkrankung, gegen die kein Impfstoff eine hohe Wirkung haben kann, weil die Viren sich hauptsächlich in den oberen Atemswegen aufhalten.

Dann wurde oft argumentiert, dass die Bilder aus Bergamo und die Warnungen von einigen "Wissenschaftlern", die Millionen Tote befürchteten, die Regierung zu ihren Maßnahmen veranlasst hat. Das mag zwar auf die Kanzlerin und Ihre Berater großen Eindruck gemacht haben, andere Fachleute wiesen aber auf die schlechte Ausrüstung der Krankenhäuser in Bergamo und generell in Italien hin. Außerdem hielten sie die Zahl der mutmaßlichen Toten für reine Spekulation und Panikmache. Aber die Kanzlerin, bei der ja immer alles alternativlos war, hatte anscheinend auch selber große Angst, sich zu infizieren und hörte nur auf Berater, die ihrer Meinung waren. Es kann vermutet werden, dass die WHO und die deutschen Gesundheitsbehörden auch gewisse Kontakte zu der Pharmabranche haben, die natürlich ein großes Geschäft witterte, wenn die Regierungen bei der Bekämpfung der "Pandemie" auf einen Impfstoff setzen würden, der nicht mal wie üblich geprüft worden ist und nur eine bedingte Zulassung hatte.

Ich glaube, es war sicher auch so, dass das Beispiel von anderen Ländern, die ähnlich reagiert haben, die Regierung zu ihren Maßnahmen veranlasst hat. Es bleibt aber der Fehler der Kanzlerin, nicht alle bekannten Fachleute in die Entscheidungsfindung eingebunden zu haben. Sie hat mit wenigen und auch zweifelhaften Beratern alle Maßnahmen beschlossen und damit Deutschland schwer geschadet. Von der Schuld kann sie nicht freigesprochen werden.

Der folgende Bericht auf Achgut geht auf alle Corona-Maßnahmen der Regierung ein und stellt fest, dass sie alle keinen Nutzen für den Bürger hatten. Das betrifft z.B. Maske, Kontaktbeschränkungen, Lockdown und Impfung. Der angerichtete Schaden aber ist immens und verlangt nach gerichtlicher Aufarbeitung. Denn der Staat hat schwere Schuld auf sich geladen und den Frieden in der Gesellschft empfindlich gestört. Obwohl Geimpfte von der Impfung keinen Nutzen hatten und sich wie Ungeimpfte wieder infizieren und andere anstecken konnten, wurde von "Der Pandemie der Ungeimpften" gesprochen. Leider glaubten das die meisten Geimpften auch, was zur Spaltung der Gesellschaft führte.

Zum Bericht über die Nutzlosigkeit aller Maßnahmen

Von einer Regierung, die eine Pandemie bekämpfen will, muss man auch Ratschläge erwarten können, wie man sich vor einer Infektion schützen kann. Einseitig wurde auf Maske, Kontaktvermeidung, Geschäftsschließungen und Verbote gesetzt. Es gab aber durchaus Ärzte, die die Einnahme bestimmter Vitamine und auch Medikamente empfohlen haben. Sie haben auch Patienten mit Hausmitteln behandelt, die sich bei Grippe bewährt haben und damit wohl auch Erfolg gehabt. In dieser Hinsicht kam von der Regierung und den zuständigen Stellen so gut wie nichts, wobei man auch Absicht vermuten kann.

Wie bekannt wurde, hatte Anfang 2020 das Innenministerium empfohlen, den Bürgern möglichst viel Angst vor der Krankheit zu machen, damit sie die Maßnahmen billigen würden. Zwei Jahre lang wurden speziell von einem Herrn immer wieder Warnungen und Horrormeldungen verbreitet, die sich später als übertrieben und sogar falsch herausgestellt haben. Wenn man Menschen ständig in Angst hält, schädigt man ihre Gesundheit. Aber man macht sie auch gefügig, denn sie akzeptieren dann eher die drakonischen Maßnahmen der Regierung. Die Kanzlerin hat dagegen nichts unternommen, es war wohl in ihrem Sinne.

Nehmen wir mal an, Sie sind Reporter und befragen Menschen danach, ob sie den Unterschied zwischen Impfeffektivität und Impfwirkung kennen. Sie meinen 50 % wissen das und können das auch erklären? Ich schätze ca. 10 %, denn das interessiert nur wenige. Deshalb kann die Regierung auch leicht ihre Lügen über die Wirksamkeit äußern. Übrigens bezweifle ich, dass die ehemalige Kanzlerin, der jetzige Kanzler und auch die meisten Abgeordneten die notwendigen Kenntnisse haben, um z.B. verantwortungsvoll über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen zu können.
Es werden immer nur die Prozentwerte für die relative Impfeffektivität genannt, nie die der absoluten Wirkung. Diese Werte im Bereich bis zu 90 % vermitteln den Menschen das Gefühl, durch die Impfung gut geschützt zu sein. Die absolute Wirkung liegt aber unter 1 % und wird so gut wie nie genannt. Das Spiel machen auch alle Medien mit, es gibt aber Hoffnung auf Änderung. Der NDR z.B. hat sich des Themas angenommen und herausgefunden, dass die Wochenberichte des RKI diesbezüglich Fehler enthalten und auch nur ein kleiner Teil der "Fälle" berücksichtigt werden. Eine seriöse Regierung und auch seriöse Organisationen und Minister hätten der Bevolkerung den Unterschied und die Berechnung erklärt. Es wurde nicht gemacht, weil sich dann kaum jemand hätte impfen lassen! Gerade an diesem Beispiel erkennt man, dass es bei der Impfung nicht allein darum geht, die Bürger vor der Krankheit zu schützen.

Der entscheidende Beweis dafür, dass wir es nicht mit einer Kanzlerin und einer Regierung zu tun hatten, die ehrlich und kompetent waren, ist die Art und Weise, wie die Wegnahme von Grundrechten und die Einschränkungen begründet wurden. Alle Maßnahmen wurden letztendlich von der Höhe der "Inzidenz" abgeleitet, die ein Ergebnis der PCR-Tests war. Dieser Test ist aber gar nicht für Massentests von symptomlosen Menschen entwickelt worden, denn dafür war er zu ungenau. Er sollte eigentlich nur bei Menschen mit Symptomen zusätzlich angewendet werden, um zu sehen, welche Viren vorhanden waren. Wenn bei den Massentests ein positives Ergebnis festgestellt wurde, galt diejenige Person als infiziert, obwohl eigentlich nur ein Arzt eine solche Diagnose stellen kann. Schon das Wort Inzidenz war falsch gewählt, denn es bedeutet eigentlich "Anzahl der Neuerkrankungen." Weil aber der PCR-Test bis zu 50 % und mehr falsch positive Ergebnisse lieferte, hätte man ihn natürlich nicht zur Grundlage von weitreichenden Entscheidungen machen dürfen. Hinzu kommt, dass die Inzidenz von der Anzahl der Tests abhängig ist. Man muss davon ausgehen, dass die damalige Kanzlerin und natürlich auch die anderen entscheidenden Personen Bescheid wussten.

Die zweite Begründung für die Maßnahmen der Regierung und die Beschränkung der Grundrechte war die ständig wiederholte Warnung vor der Überlastung der Krankenhäuser und speziell der Intensivstationen. Speziell die ehemalige Kanzlerin sprach immer wieder von einer "sehr, sehr ernsten Lage." Es war aber schon 2020 klar, dass das nicht gestimmt hat, denn die Belegung mit COVID-19-Patienten war nur im Bereich von einigen Prozenten. Offensichtlich haben auch die Kliniken falsche Zahlen genannt, um finanzielle Hilfe zu bekommen. Die Belastung der Krankenhäuser insgesamt war in etwa so wie bei einer Grippewelle, das ist einwandfrei festgestellt worden. Auch hier sieht man wieder, wie wir Bürger getäuscht worden sind, damit wir die einschränkenden Maßnahmen hinnehmen. Und in der angeblichen Pandemie wurden sogar viele Krankenhäuser geschlossen und mehrere Tausend Betten abgebaut!
Schweden hat gezeigt, dass es auch anders gegangen wäre. Entgegen den Behauptungen gab es dort keine Übersterblichkeit, das Land kam ohne Lockdowns, ohne Schulschließungen, ohne Schließung von Firmen und anderen Einrichtngen gut durch die Krise. Und es hat keine hohen Schulden machen müssen, was bei uns in enormer Höhe der Fall ist. Das wird hier von den Medien nicht kommuniziert, man will der Regierung ja nicht schaden...

Die Strategien der Regierungen Merkel und Scholz

Insbesondere die ehemalige Kanzlerin hat mit ihrer Strategie, die auch dem Machterhalt diente, Deutschland und uns Bürgern geschadet. Jeder muss langsam feststellen, dass sich die Lebensqualität in unserem Land verschlechtert hat. Schuld daran sind bestimmte Weichenstellungen gewesen, die sich im nachhinein als schwere Fehler herausstellen. Weder hat sich die Kanzlerin noch der neue Kanzler bemüht, für Frieden in der Gesellschaft zu sorgen; man hat aktiv und bewusst die Spaltung der Gesellschaft betrieben. Ich möchte an einigen Beispielen zeigen, wie insbesondere die Strategie der Regierung Merkel war.

Bekämpfung der AfD

Die AfD wurde 2013 von Prof. Bernd Lucke gegründet, wobei die Ablehnung der "Euro-Rettung" und die hohen finanziellen Hilfen für Griechenland, an denen sich Deutschland maßgeblich beteiligte, eine Rolle spielten. Herr Lucke sollte Recht behalten mit seiner Meinung, dass das an Griechenland gezahlte Geld verloren ist. Trotz enorm hoher Milliardenbeträge, die kurzfristig die Schulden reduzierten, liegt die Staatsverschuldung inzwischen wieder bei ca. 200 %! Warum hat man Griechenland vor der Pleite gerettet? Weil man fürchtete, dass dann die EU instabil werden könnte. Die EU hat nur ein Interesse, nämlich dass sie nicht scheitert, was aus meiner Sicht langfristig nicht zu verhindern ist. Die AfD galt am Anfang als "Professoren-Partei", weil namhafte Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und Wissenschaft sich ihr anschlossen. Sie wurde aber sofort vor allem von den Zeitungen angegriffen, und zwar nur deshalb, weil sie andere Meinungen vertrat als die anderen Parteien. Sie wurde damals aber noch nicht als "rechte" Partei verunglimpft, sondern als "rechtspopulistische" Partei.

Wie Frau Merkel ja mal gesagt hat, möchte sie die AfD wieder aus dem Bundestag raushaben. Damit hat sie gezeigt, was sie von demokratischen Wahlen hält. Weil die Abgeordneten der neuen Partei im Bundestag immer wieder kritische Fragen stellten und Abgeordnete auch entsprechende Reden hielten, wurde sie als lästig und als Konkurrent bezüglich der Wähler empfunden. Die Regierung hat deshalb eine Strategie entwickelt, wie man der Partei schaden kann. Weil das Wahlprogramm keine rechtliche Handhabe zum Verbot der Partei abgab, musste erreicht werden, dass die Partei und ihre Ziele als schädlich und undemokratisch gesehen werden. Gemeinsam mit den Medien, den Kirchen und gewissen NGOs wurde sie als "rechte" Partei gebrandmarkt. Das wort "rechts" war vorher nicht als anstößig empfunden worden; sowohl Strauß als auch Seehofer empfanden die CSU als "rechte" Partei. Man kritisierte die AfD, weil sie konservativ und z.B. gegen die Ehe für alle war, Deutschland als Staat erhalten wollte, mehr Macht für die EU und unkontrollierte Einwanderung ablehnte. Man warf ihr vor, national und patriotisch zu sein und ein überholtes Familienbild zu haben. Absurd war auch der Vorwurf, sie würde eine Gefahr für die Demokratie darstellen, denn sie wollte durch Volksbefragungen nach dem Vorbild der Schweiz für mehr Demokratie sorgen.

Fast alle Medien stimmten in den Chor ein und halfen der Regierung mit tendenziösen Berichten, Stimmung gegen die Partei zu machen. Es enstand dadurch in linksextremen Kreisen (Antifa) ein regelrechter Hass auf Mitglieder und Unterstützer der Partei, der zu vielen tätlichen Angriffen, anzünden von Autos und Beschädigungen von Häusern führte. Solche Taten wurden nach Möglichkeit relativiert oder es wurde entweder gar nicht oder nur kurz darüber berichtet. Wenn aber von "rechter" Seite eine Straftat begangen oder eine verbale Entgleisung bekannt wurde, brachten das die Medien gerne und auch mehrmals. Es wurde so immer mit zweierlei Maß gemessen und der Hass noch geschürt. Diese gemeinsame Strategie konnte dann auch dazu führen, dass jemand seinen Arbeitsplatz verlor, wenn Kontakte zu der Partei bekannt wurden. Und auch Geschäftsleute mussten erleben, dass sich gute Kunden von ihnen abwandten, wenn ihre Symphatie für die Partei bekannt wurde. Diejenigen, die den privaten oder geschäftlichen Kontakt abgebrochen haben, sind intolerant und können es nicht ertragen, dass manche Menschen andere Ansichten haben. Das ist eine schlechte Charaktereigenschaft!

Die Regierung hat das alles hingenommen und nicht versucht, die Wogen zu glätten. Die Strategie hatte tatsächlich Erfolg, denn sie hielt viele Menschen davon ab, die Partei zu wählen. Es gab leider in der Partei auch Mitglieder, die durch ihre extremen Ansichten und ihr Verhalten der Partei geschadet haben. Das eskalierte nach 2015, als die ersten Morde, Vergewaltigungen und Messerangriffe von Migranten bekannt wurden. Tatsächlich entwickelten manche Mitglieder einen Hass auf die Migranten und schrieben in den sozialen Medien entsprechende Texte. Die Partei hat sich aber im Laufe der Zeit von diesen Mitgliedern getrennt. Der Verfassungsschutz sucht wahrscheinlich nach einer Möglichkeit, die Partei zu verbieten. Die Regierung wird deshalb sicherlich in Kontakt mit der Behörde stehen. Ich bin übrigens kein Mitglied der AfD, sondern würde auch in gleicher Weise über eine andere Partei schreiben, die ähnlich unfair behandelt wird. Alle Bürger sollten bedenken, dass zu einer Demokratie auch eine Oppositionspartei gehört. Insofern ist die AfD wichtig, egal ob man sie akzeptiert oder nicht.

Die Verteidigung der Grenzöffnung für Migranten

Über die Entscheidung der Kanzlerin in 2015, Migranten ohne Kontrollen bezüglich Herkunft und Personalien nach Deutschland reinzulassen, ist viel geschrieben und spekuliert worden. Ob sie das wirklich aus Angst vor "unschönen Bildern" getan hat, ist nicht ganz klar. Tatsache ist, dass die allermeisten keinen Anspruch auf Asyl hatten und gemäß Grundgesetz und auch EU-Recht hätten abgewiesen werden müssen. Es wäre den Menschen in Deutschland viel Leid erspart worden, wenn man das getan hätte. Viele Menschen würden noch leben oder nicht durch Messerangriffe verwundet worden sein und viele Frauen hätten keine Vergewaltigug erdulden müssen. Und es sind gewaltige Kosten entstanden und entstehen noch weiter, denn ohne eine Leistung erbringen zu müssen, bekamen sie eine Vollversorgung.

Für die Regierung war es nun wichtig, die Entscheidung der "Grenzöffnung" zu verteidigen. Man versuchte, die Meinung der Bürger so zu beeinflussen, dass sie auch für die Migration waren und die Kriminalität in den Hintergrund trat. Auch hier halfen die Medien, die Kirchen und bestimmten NGOs. Alle taten so, als müsste Deutschland die "Flüchtlinge" aus humanitären Gründen aufnehmen und auch versorgen. Es wurden abwegige Vergleiche mit den Vertriebenen aus den deutschen Ostgebieten angestellt, die man ja auch aufgenommen hätte, obwohl so ein Vergleich natürlich unsinnig ist. Es wurden rührende Geschichten in den Zeitungen gebracht, die sich zum Teil im nachhinen als erfunden herausstellten. Wenn Bilder veröffentlicht wurden, waren es meistens solche mit Frauen und kleinen Kindern.

Speziell die Grünen setzten sich dafür ein, alle reinzulassen, die zu uns kommen wollten. Wer die Kosten und auch Nachteile tragen musste, war ihnen egal. Es wurde uns Bürgern gesagt, es würden Ärzte und andere qualifizierte Menschen kommen, die unserem Land helfen würden. Tatsächlich kamen hauptsächlich junge Männer, zum großen Teil ohne ausreichende Schulbildung und ohne einen Berufsabschluss. Obwohl alle Migranten nichts in unser Sozialsystem eingezahlt hatten, bekammen sie kostenlose ärztliche Behandlung und Sozialhilfe wie ein deutscher Bürger. Alle diejenigen, die speziell das und auch generell die großzüge Versorgung der Migranten kritisierten, wurden als unsozial, inhuman und unmenschlich diffamiert. Die Kirchen immer ganz vorne mit dabei, die auch ein geschäftliches Interesse hatten. Die AfD kritisierte besonders diese Verhältnisse und wies auf die Probleme mit den Migranten hin. Tatsächlich häuften sich bald die Straftaten wie Mord, schwere Körperverletzung, Diebstahl und Vergewaltigungen. Die Regierung versuchte, diese Taten zu relativieren und die Medien machten wieder mit. Nach jedem Mord oder jedem Messerangriff hieß es sofort, dass der Täter psychische Probleme hatte. Man wollte damit den Eindruck erwecken, die Täter wären mehr oder weniger unschulding. Wenn ein vermeintlicher oder tatsächlicher "Rechter" so eine Tat verübt hatte, war das natürlich anders. Obwohl der Attentäter von Halle als schwer geistesgestört galt, wird seine Tat bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit wieder als "rechte" Tat ins Bewusstsein gerufen. Daran beteiligt sich auch unser Staatsoberhaupt. Es gab zwar jedes Jahr eine private Gedenkfeier bezüglich des Anschlags am Breitscheidplatz in Berlin mit dreizehn Toten, aber ansonsten wurde diese Tat von Politikern nicht groß erwähnt. Erst 2022 gab es eine Gedenkfeier, an der Politiker der Bundesregierung und des Berliner Senats teilnahmen.

Die Zeitungen und Medien wurden wahrscheinlich angewiesen oder mindestens gebeten, nach Möglichkeit die ausländische Nationalität der Täter nicht zu nennen. Deshalb hörte man oft von "jungen Männern" oder von "südländisch aussehenden Jugendlichen" oder von "einem Mann", die oder der als Täter in Frage kam(en). Regierung und Medien versuchten nach Kräften, die zunehmende Kriminalität der Migranten entweder zu bagatellisieren oder gar nicht zu thematisieren. Wenn mal wieder eine schwere Straftat von Migranten bekannt wurde, hörte man von den Politikern als erstes, man dürfe wegen so einer Tat nicht alle Migranten als kriminell ansehen, es würde sich um einen "Einzelfall" handeln. Und es wurde davor gewarnt, die Tat zu instrumentalisieren. Von dem Leid des Opfers oder Beileid gegenüber der Familie des Opfers war oft weniger die Rede. Natürlich gibt es auch unter den Migranten anständige Menschen und welche, die sich in den Arbeitsmarkt integriert oder sich selbstständig gemacht haben. Das ist zu begrüßen, denn gerade für viele einfache Arbeiten fehlen bei uns Arbeitskräfte.

Leider kam von den Kirchen zu den Straftaten keine mir bekannte Stellungnahme, man nahm das als Kollateralschaden kommentarlos hin. Merkel und die verantwortlichen Stellen waren feige und wollten sich nicht der Verantwortung für die Straftaten der Migranten stellen. Denn die eigentliche Ursache für die Straftaten ist natürlich Merkels Entschluss, alle reinzulassen, die zu uns kommen wollten. Und darunter waren natürlich auch Kriminelle und Terroristen. Obwohl das Thema Migration in den Hintergrund getreten ist, ist die dadurch entstandene Spaltung der Gesellschaft in Befürworter und Kritiker noch vorhanden. Es zeigt sich immer mehr, dass eine Integration speziell von Muslimen nicht gelingen kann. Die Kulturunterschiede sind einfach zu groß und es besteht auch kein großes Interesse daran. Es leben inzwischen in Deutschland über 200.000 Migranten, die eigentlich abgeschoben werden müssten. Sobald jemand das fordert, erheben sofort die Kirchen, Asylverbände, die Grünen und andere ihre Stimme und wollen das verhindern. Es gibt viele Institutionen, Vereine und NGOs, die mit der Migration viel Geld verdienen.

Ein besonders trauriges Kapitel sind die vielen Menschen, die gestorben sind, weil sie in einem seeuntüchtigen Boot nach Italien, Frankreich oder Spanien wollten. Meistens stammten sie aus afrikanischen Dörfern und haben für die Überfahrt an die Schlepper viel Geld bezahlt. Es handelte sich also nicht um Flüchtlinge, die man aufnehmen musste, denn sie kamen in der Regel nicht aus einem Kriegsgebiet bzw. sie wurden nicht politisch verfolgt. Es wäre aber möglich gewesen, diese vielen Toten zu vermeiden, wenn die zuvor genannten Länder eindeutig klargemacht hätten, dass sie keine "Bootsflüchtlinge" aufnehmen. Es war tatsächlich in erster Linie die deutsche "Willkommenskultur", die eine Mitschuld hatte. Außerdem waren vor der afrikanischen Küste mehrere Rettungsschiffe - auch von den Kirchen - im Einsatz, die geschäftliche Interessen hatten. Wie gefilmt worden ist, wurden die Menschen mit Absicht auf kleine Boote umgeladen, die dann auf das Meer hinaus fuhren, wo sie dann medienwirksam "gerettet" wurden. Es mag sein, dass auch manche Organisationen wirklich nur helfen wollten, nur man hätte alles besser und anders organisieren müssen. Die Strategie der Regierung war, den Eindruck zu erwecken, dass es sich 1. um "Flüchtlinge" handelte und 2. Deutschland jeden aus humanitären und moralischen Gründen aufnehmen muss. Das war natürlich rein juristisch nicht der Fall, denn wer aus einem Drittland einreist, kann auch nach EU-Recht abgewiesen werden. Wer z.B. in Italien ankam, war dort in Sicherheit; eine Weiterreise nach Deutschland war unnötig. Kritiker der Rettungsaktionen, wie z.B. die AfD, wurden scharf von allen Seiten angegriffen, man warf der Partei vor, sie wolle die Flüchtlinge ertrinken lassen.

Leider hat weder die alte Regierung den Willen und die Kraft gehabt, Abschiebungen durchzusetzen, noch versucht die neue Regierung, es zu tun. Es sind in erster Linie die Grünen, die aus politischen Gründen gegen Abschiebungen sind. Aber auch die SPD vertritt eher die Interessen der Migranten-Lobbys als die der deutschen Bürger. Denn wir normalen Bürger sind in der Mehrzahl mit der ständigen Aufnahme von Migranten nicht einverstanden und fühlen uns bald fremd im eigenen Land. Das betrifft in erster Linie Migranten aus Afrika und dem nahen Osten. Italiener, Spanier und Menschen aus asiatischen Ländern haben sich ohne Forderungen zu stellen integriert und benötigen keine Hilfe. Muslime meinen, wir Deutschen müssten uns ihnen anpassen und leider haben sie damit teilweise Erfolg. Staatliche und kommunale Stellen kommen Ihnen in vielen Bereichen entgegen wie z.B. bei Schweinefleisch, im Schwimmbad, in der Schule usw.

Was viele nicht wissen ist, dass die UN die Ansiedlung von Menschen aus Afrika und dem nahen Osten fördert. Sie ist der (falschen) Meinung, Migration wäre ein Vorteil für die aufnehmenden Länder. Man will "bunte" Länder und durch eine gemischte Bevölkerung das nationale Bewusstsein der Menschen beseitigen. Nationalstaaten sollen langfristig ein Auslaufmodell sein und durch multikulturelle "Gebiete" ersetzt werden. Merkel und Scholz scheint das nicht zu stören! Dahinter steht ein seit langem bestehender Plan von einem "Staat" Europa oder sogar von einer "Weltregierung." Verantwortlich dafür sind das Weltwirtschaftsforum mit Klaus Schwab, einflussreiche NGOs, reiche amerikanische Familien und Personen, finanzstarke Institutionen (Rockefeller, Bill Gates, George Soros usw.). Sie können aber sicher sein, dass keiner davon unser Wohlergehen im Auge hat. Klaus Schwab hat in etwa geschrieben, dass wir 2030 nichts mehr besitzen aber glücklich sein werden! Hat also die ehemalige Kanzlerin nur den UN-Plan umgesetzt? Es ging ihr erkennbar darum, möglichst viele Migranten samt Familien nach Deutschland zu holen. Haben Sie sich schon mal gefragt, wer eigentlich entschieden hat, diese Menschen zu integrieren? Der Flüchtlingsstatus besteht nur so lange, wie die Bedrohung durch Krieg, politische Verfolgung usw. besteht, danach müssen Flüchtlinge wieder in ihr Land zurück. Das spielt aber bei uns keine Rolle, und wer sowas fordert, ist mindestens ein Rechter, ein Fremdenfeind oder sogar ein Nazi. Ich glaube, dass irgendwann der Zeitpunkt kommt, wo man sich eingestehen muss, dass Deutschland wegen der hohen Kosten und der inneren Sicherheit keine weiteren Migranten mehr aufnehmen kann. Und eine andere Regierung als die jetzige wird auch Abschiebungen in hoher Zahl durchsetzen müssen, um bürgerkriegsähnliche Zustände zu vermeiden.

Strategie bezüglich COVID-19

Es ist über diese Krankheit und die Maßnahmen dagegen schon so viel geschrieben und gesagt worden, dass es eigentlich unnötig ist, mich dazu auch zu äußern. Ich möchte auch nur auf einige wichtige Aspekte hinweisen, die man wissen sollte. Anfang 2020 haben einige Personen aus dem Medizinbereich davor gewarnt, dass Milionen Menschen an der Krankheit sterben könnten. Die Frage ist, ob das aus Überzeugung oder Kalkül geschah. Denn das Virus war kein neuartiges "Killervirus", sondern gehörte mit zu den Atemswegviren wie die Grippeviren. Obwohl viele bekannte Epidemiologen und Wissenschaftler darauf hinwiesen und vor übertriebenen Maßnahmen warnten, sind die meisten Länder dem Vorbild Chinas gefolgt und haben drastische Maßnahmen ergriffen und auch die Grundrechte eingeschränkt. Und als dann der Impfstoff zur Verfügung stand, bekam er nur eine bedingte Zulasung, weil er ja nicht alle sonst notwendigen Prüfungen absolviert hatte. Unsere Regierung setzte kompromisslos auf die Impfung, die eigentlich keine war, obwohl zu dem Zeitpunkt schon klar war, dass COVID-19 nicht gefährlicher als eine Grippe war. Alle Warnungen von anderen Fachleuten wurden in den Wind geschlagen; Merkel hörte nur auf das RKI und einige loyale Berater. Als immer mehr schwere Nebenwirkungen und auch Todesfälle bekannt wurden und die Kritik an den unverhältnismäßigen Maßnahmen lauter wurde, musste die Regierung eine Verteidigungsstrategie entwickeln. Von Beginn an bis jetzt (Juni 2022) gehörten dazu folgende Maßnahmen, die von den Medien (natürlich!) unterstützt wurden:

1. Systematisch wurde den Menschen Angst vor der Krankheit gemacht, die eigentlich nur für ältere Menschen gefährlich war. Der folgende Link führt zu einem Artikel, der sich mit dem Geheimpapier aus dem Innenministerium befasst, in dem die Strategie der Regierung bezüglich Corona-Maßnahmen festgelegt wurde.

Zum Artikel auf Achgut.com

2. Man war interessiert an möglichst vielen Corona-Toten, weshalb man die Todesursache bei älteren Menschen manipulierte. Wenn jemand in hohem Alter mehrere Vorerkrankungen hatte und positiv getestet wurde, galt er als Corona-Toter wenn er starb. Und zwar auch dann, wenn die Todesursache eine andere war. Angeblich wurden die Ärzte dazu angehalten, so zu verfahren. Eine Obduktion wurde meistens abgelehnt. Die bei uns genannten Zahlen bezüglich Tod durch Corona sind deshalb viel zu hoch, was auch Vergleiche mit anderen Ländern zeigen.

3. Die Wirkung der Impfung wurde absichtlich falsch und übertrieben hoch angegeben, damit die Bürger sich impfen lassen. Es wurde immer nur von der relativen Effektivität von 90-95 % gesprochen, die aber nichts über die absolute Wirkung aussagt, die unter 1 % liegt. Die Medien haben diese irreführende "Wirkung" auch kritiklos übernommen.

4. Die Ärztze müssen eigentlich die schweren Nebenwirkungen und auch die Todesfälle, die im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung stehen, dem Paul-Ehrlich-Institut melden. Das machen leider nur wenige, weil es eine zeitraubende Angelegenheit ist. Weil trotzdem die gemeldeten Fälle sehr hoch waren und immer mehr wurden, erkannte das PEI nur relativ wenige davon als Impffolgen an. Man geht davon aus, dass hier eine gewisse Absicht dahinter steht. Im Mai 2022 stellte dann das PEI die Veröffentlichung der Fälle ein, die jetzt nur noch in den Zahlen der EMA enthalten sind.

5. Jeden Donnerstag wurde auch eine Übersicht vom RKI veröffentlicht, aus der hervorging, wie das Verhältnis zwischen Ungeimpften und Geimpften bezüglich Ansteckung, schwere Erkrankung und Tod ist. Es wurde mit einer bestimmten Formel die Impfeffektivität berechnet und nach Altergruppen getrennt ausgewiesen. Am Anfang sah es so aus, als ob die Ungeimpften sich häufiger infizierten und auch mehr schwere Verläufe hatten und zahlreicher starben. Speziell nach der dritten Impfung änderte sich das Verhältnis sehr zu Ungunsten der Geimpften. Zweifach und dreifach Geimpfte hatten jetzt zusammen schlechtere Zahlen als Ungeimpfte, wobei die Anzahl der Geimpften (ca. 75 %) und der Ungeimpften berücksichtigt wurde. Ab Mai 2022 wird diese Tabelle nicht mehr veröffentlicht! Wenn Sie auf den nächsten Link klicken, wird die letzte Tabelle bezüglich der Fälle angezeigt.

Zur Tabelle bezüglich Anzahl der Fälle

Diese Zahlen sind angeblich manipuliert, weil Geimpfte nach der Impfung noch für 2 Wochen als ungeimpft gelten. Begründet wird das damit, dass ja der Impfschutz dann auch erst einsetzt. Der wahre Grund könnte aber sein, dass die Nebenwirkungen und auch Todesfälle meist kurze Zeit nach der Impfung auftreten und dann den Ungeimpften zugerechnet werden. Der folgende Link öffnet die Tabelle bezüglich Impfeffektivität, die aber nicht die absolute Wirkung darstellt.

Zur Tabelle bezüglich Impfeffektivität

Ein Rechenbeispiel: Die Anzahl der gesamten Geimpften beträgt 28.047 und die der Ungeimpften 6.650. Der Anteil der Ungeimpften an den Fällen (34.697) beträgt also 19,17 % und der Anteil der Geimpften 80,83 %. Und was sehen Sie, wenn Sie berücksichtigen, dass 75 % geimpft sind? Genau, die Impfung bringt zumindest bei den symptomatischen Fällen keinen Vorteil! Die Impfeffektivität ist also ungeeignet, um die Wirkung zu zeigen. Bei den hospitalisierten Fällen und den Verstorbenen verschiebt sich eine solche Rechnung zugunsten der Geimpften. Allerdings erscheinen mir die Todesfälle bei den Ungeimpften immer als ungewöhnlich hoch. Hier müsste man prüfen, wie die Errechnung vorgenommen wird. Es sind wahrscheinlich viele Geimpfte dabei.

6. Obwohl schon lange die schweren Nebenwirkungen und die ungewöhnlich hohen Todesfälle bekann waren, hielt sowohl die Regierung als auch RKI, PEI und die STIKO an dem Narrativ fest, die Impfung sei sicher und wirksam. Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung, die leider viele Menschen geglaubt haben. Diese Institutionen haben schwere Schuld auf sich geladen, denn die Menschen vertrauen Ihnen und lassen sich immer noch impfen.

7. Obwohl inzwischen bekannt ist, dass die Zulassungsstudie von Pfizer/BioNTech gefälscht ist und auch nur geprüft wurde, wie die Impfung bezüglich Anzahl der positiv getesteten Personen wirkt, wird vom PEI immer noch behauptet, dass die Studie eine gute Wirkung gezeigt habe. Auch das ist eine falsche Tatsachenbehauptung, denn in Wirklichkeit ist gar nicht geprüft worden, wie die Wirkung gegen Ansteckung, schwere Verläufe und Tod ist.

8. Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht für verfassungsgemäß erklärt. Das ist eigentlich ein Skandal, denn es hat sich nur von den regierungsnahen Instituten beraten lassen und keine Kritiker angehört. Zudem hat es keine Anhörung der Kläger genehmigt und auch keinen Beweisbeschluss für nötig erachtet. Obwohl die Kläger sehr viele Argumente bezüglich der relativen Unwirksamkeit der Impfung vorgebracht haben, hielt das Gericht die Impfung für geeigent, die Übertragung der Viren auf die zu pflegenden Personen wesentlich zu verringern. Es steht aber fest, dass die Impfung keinen Einfluss auf Infektionen des Pflegepersonals hat und somit wirkungslos ist. Das Gericht hat mit diesem Beschluss sein Ansehen wieder mal beschädigt.

9. Bekannte Kritiker der Maßnahmen und auch Richter haben Besuch von der Staatsanwaltschaft und der Polizei bekommen. Das führte zu Hausdurchsuchungen und teilweise auch zu Anklagen. Damit will man erreichen, dass sich viele nicht mehr trauen, Maßnahmen der Regierung zu kritisieren oder Urteile zu fällen, die nicht den üblichen Narrativen entsprechen. Solche übertriebenen und unverhältnismäßigen Reaktionen zeigen nur, wie stark die Regierung unter Druck steht.

10. Professor Harald Matthes von der Berliner Charité hat eine Studie erstellt, mit der die Anzahl der Impfnebenwirkungen festgestellt werden soll. Er geht davon aus, dass die vom Paul-Ehrlich-Institut genannten Zahlen um 70 % zu niedrig sind! Das wurde vorher schon vermutet, weil viele Ärzte die Nebenwirkungen nicht melden. Der folgende Link führt zu einem Artikel in Tichys Einblick, der sich damit befasst.

Zum Artikel auf Tichys Einblick

Und was ist passiert? Die Charité hat sich von der Studie distanziert, weil sie methodische Mängel haben soll. Ich vermute allerdings, dass von Seiten der Regierung Druck ausgeübt worden ist, denn Nebenwirkungen soll es ja nur ganz wenige geben...

Der Präsident der BKK, Herr Andreas Schöfbeck, hat die Daten ausgewertet, weswegen die Mitglieder beim Arzt waren. Er geht davon aus, dass, wenn man die Zahlen auf Deutschland hochrechnet, 2,5 bis 3 Millionen Menschen wegen Impfpnebenwirkungen in ärztlicher Behandlung waren, was 4-5 % der Geimpften entspricht. Herr Schöfbeck hat wegen dieser alarmierenden Zahlen einen Brief an Prof. Cichutek vom Paul-Ehrlich-Institut geschickt, der in dem Artikel enthalten ist. Weil das für Aufsehen gesorgt hat und die Krankenkasse meinte, Herr Schöfbeck habe ihr geschadet, wurde er fristlos gekündigt! Auch an diesem Beispiel sieht man die Strategie: Die Regierung will nicht, dass die ungewöhnlich hohen Nebenwirkungen zu bekannt werden. Sie interveniert in solchen Fällen mit ziemlicher Sicherheit und wünscht entweder eine Distanzierung oder persönliche Konsequenzen. Es findet also keine sachliche Diskussion statt, ob die Zahlen stimmen oder nicht. Der Link führt zu einem Artikel auf Achgut.com, der die Angelegenheit zum Inhalt hat.

Zum Artikel auf Achgut.com

Auch die Techniker-Krankenkasse hat ihre Daten ausgewertet und kommt auf 440.000 Fälle von Impfnebenwirkungen in einem bestimmten Zeitraum. Der nächste Link führt zu einem Artikel auf Reitschuster.de, der sich mit den sehr vielen Nebenwirkungen befasst.

Zum Bericht auf Reitschuster.de

Zum Schluss bleibt festzustellen, dass es der Regierung nicht gelingen wird, mit solchen und anderen Maßnahmen die Kritiker zum Schweigen zu bringen. Im Gegenteil werden immer mehr Menschen erkennen, was ihnen der Staat angetan hat und das auch kommunizieren. Es wird Zeit für die Regierung und die genannten Institutionen, die Bürger für das angerichtete Unheil um Verzeihung zu bitten und Buße zu tun! Und die Täter müssen auch angeklagt und bestraft werden.


Evalutionsbericht des Sachverständigenausschusses

Mit dem folgenden Link öffnen Sie den Evalutionsbericht bezüglich Corona-Maßnahmen. Obwohl er viel Kritik an den Maßnahmen und den Institutionen - speziell dem RKI - übt, bleibt er in vielen Bereichen ohne konkrete Aussage; angeblich wegen fehlender Daten. Das ist aber ein vorgeschobenes Argument, denn man hätte sicher passende ausländische Studien zu allen Themen finden können. Es wurden auch nicht die wichtigsten Fragen hinreichend beantwortet, so z.B. zur tatsächlichen Wirksamkeit der Impfung und zu den schweren Nebenwirkungen und den vielen Todesfällen.

Evalutionsbericht des Sachverständigenausschusses

Und die meisten Zeitungen waren natürlich der Meinung, dass der Bericht nicht wichtig und hilfreich sei. Sie stören sich daran, dass die Fehler aufgedeckt wurden, denn sie haben ja immer alle Maßnahmen für gut und notwendig befunden.

Was sich in Deutschland ändern muss

Die politischen Verhältnisse in Deutschland müssen in einigen wichtigen Bereichen geändert werden. Weil das nur über Beschlüsse im Bundestag geht, stehen die Chancen dafür schlecht. Denn die so genannten "Altparteien" werden keine Änderungen wollen, die ihren Einfluss und ihre politische Macht beschränken. Es müssen also neue Parteien mit entsprechenden Ambititionen mit in einer Regierung sein, um Änderungen durchsetzen zu können. Es geht insbesondere um folgende Probleme:

Wahl des Bundespräsidenten

Wie auch in anderen Ländern sollte der Bundespräsident vom Volk gewählt werden. Dadurch würden vielleicht auch mal Personen das Amt ausüben, die sich nicht einer Partei verbunden fühlen und deshalb neutraler in ihrer Amtsführung sind. Das jetzige Verfahren beruht auf Absprachen zwischen den jeweiligen Parteien, weshalb nur systemkonforme Personen das Amt ausüben. Weil sie in der Regel einer Partei seit vielen Jahren angehören, ist ihr Blick auf die gesellschaftlichen Verhältnisse und die Probleme im Land dadurch geprägt. Insbesondere unser jetziger Bundespräsident hat sich zu wenig um Neutralität bemüht. Die politischen Möglichkeiten sind in dem Amt zwar nicht sehr groß, aber wichtiger ist, dafür zu sorgen, dass der gesellschaftliche Frieden nicht beschädigt wird.

Die Größe des Parlaments

Die Anzahl der Abgeordneten ist in den letzten Jahren durch so genannte Ausgleichsmandate auf 736 gestiegen, was aber keine Besserung der palamentarischen Arbeit gebracht hat. Obwohl von der Opposition gute Vorschläge zur Reduzierung der Anzahl gemacht wurden, fehlte es lange am Willen, sie auch umzusetzen. Die Regierung Scholz hat endlich eine Wahlrechtsreform verabschiedet, wonach die Anzahl der Abgeordneten auf 630 begrenzt wird. Außerdem entfällt die Möglichkeit, mit drei gewonnenen Direktmandaten auch dann ins Parlamenz zu kommen, wenn die Zweitstimmen unter 5 % liegen. Gegen diese Regelung läuft aber eine Klage beim Bundesverfassungsgericht. Kein Abgeordneter möchte natürlich seine Position verlieren, die ja fürstlich bezahlt wird. Aber trotzdem musste eine Möglichkeit gefunden werden, das Parlament zu verkleinern.

Das Abstimmungsverhalten im Parlament

Man hört oder liest immer wieder den Satz "Die Abgeordneten der XXX-Partei stimmten geschlossen für das Gesetz." Wie ist sowas möglich? Das ist das Ergebnis des so genannten Fraktionszwangs, den es eigentlich nicht geben dürfte. Der Fraktionsführer einer Partei sorgt dafür, dass die Abgeordneten im Sinne der Meinung der Partei abstimmen. Laut Grundgesetz ist ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet und könnte auch anders abstimmen. Was passiert aber dann? Der Fraktionsführer wird den Abweichler zukünftig anders behandeln als diejenigen, die "richtig" abgestimmt haben. Man muss sich vorstellen, dass z.B. zweihundert Abgeordnete einer Partei nicht alle die gleiche Meinung haben bezüglich eines Gesetzes. Es sind sicher 10 bis 20 % dabei, die eigentlich anders abstimmen möchten, aber Ihrer Karriere nicht schaden wollen. Ein Abgeordneter ist ja ein Volksvertreter und sollte im Idealfall die überwiegende Meinung der Bürger berücksichtigen. Er sollten sich auch fragen, ob z.B. ein neues Gesetz für Deutschland gut ist. Natürlich sind die meisten Abgeordneten in die Partei eingetreten, deren Programm sie gut finden und unterstützen. Aber es muss trotzdem möglich sein, ohne Nachteile zu befürchten anders als gewünscht abstimmen zu können.

Das Bundesverfassungsgericht

Das Gericht hatte in den Jahren vor Merkel einen guten Ruf und bei seinen Urteilen sachgemäß "Recht" gesprochen. Leider hat sich das geändert, denn die letzten Urteile bezüglich Klima und Grundrechte haben immer den Kurs der Regierung als richtig angesehen. Bei dem Urteil bezüglich Maßnahmen zum Klimawandel hat das Gericht der Regierung sogar vorgeschrieben, was zu tun ist. Das ist aber gar nicht seine Aufgabe, sondern ein Verfassungsgericht soll uns Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen. Jetzt schützt das Gericht eher den Staat vor den Bürgern.

Bei den Klagen gegen die Corona-Maßnahmen hat das Gericht sich auch vom RKI und vom Paul-Ehrlich-Institut beraten lassen. Weil beide Institute aber dem Ministerium für Gesundheit unterstehen, ist es weltfremd, anzunehmen, sie würden Kritik an den Maßnahmen üben. Das gleiche gilt für Wissenschaftler, die wohl auch noch hinzugezogen wurden. Das Gericht hat leider keine bekannten Wissenschaftler gehört, die den Maßnahmen von Anfang an kritisch gegenüber standen. Es wurden auch keine ausländischen Studien zur Urteilsfindung in Betracht gezogen, obwohl zu dem Zeitpunkt speziell englische Studien die schlechte Wirkung und die schweren Nebenwirkungen schon publiziert hatten. Ein großer Fehler des Gerichts war, dass es bezüglich der Impfung und den Maßnahmen, die unsere Grundrechte und Freiheit einschränkten, davon ausging, dass dadurch Leben gerettet würden. So haben die geladenen Personen vom RKI und PEI und weitere Gutachter und Wissenschaftler das beim Gericht vorgetragen. Es wäre Aufgabe des Gerichts gewesen, diese Aussagen auf ihre Richtigkeit zu prüfen.

Das gleiche Verhalten des Gerichts findet man beim Klimaurteil. Obwohl es keinen Beweis dafür gibt, dass der von Menschen verursachte CO²-Ausstoß für die Erwärmung verantwortlich ist, hat das Gericht nur Personen geladen gehabt, die davon überzeugt waren. Zahlreiche Wissenschaftler bestreiten diesen Zusammenhang und halten in erster Linie die Sonne und die Temperatur der Meere für die wesentliche Ursache. Wenn man sich anschaut, wie gering der Anteil der Menschen am gesamten CO² in der Luft ist, dann zweifelt man an dem Narrativ vom menschengemachten Klimawandel. Man kann aus dem Verhalten des Gerichts bei beiden Urteilen den Eindruck gewinnen, dass es von Anfang an darauf festgelegt war, alle Klagen abzuweisen.

Dass das Gericht nicht neutral ist, konnte man an dem Urteil bezüglich der Aussage von Merkel, dass die Wahl in Thüringen wiederholt werden muss, sehen. Denn das Gericht ließ sich mehr als zwei Jahre Zeit damit, und hat erst das Urteil gefällt, als Merkel nicht mehr im Amt war. Soweit mir bekannt ist, sind alle oder fast alle Richter von Parteien vorgeschlagen worden, was bedeutet, dass sie nicht ganz unabhängig sind. Sie werden also nicht unbedingt nach Befähigung, sondern wohl auch nach ihrer "Haltung" ausgesucht. Dieses Verfahren müsste so geändert werden, dass der Bundestag über die Besetzung des Gerichts entscheidet. Wer sich für das Verfassungsgericht bewirbt, muss im Bundestag sich vorstellen und vor allem darlegen, dass er für die Aufgabe die passende Ausbildung und Erfahrung hat. Aber natürlich wollen die Parteien ihren Einfluss nicht aufgeben!

Der Einfluss von Parteien

Man sagt, die Parteien haben den Staat als Beute genommen. Auf vielfältige Weise machen sie ihren Einfluss geltend und vergrößern ihre Macht. Insbesondere die ehemalige Bundeskanzlerin hat dafür gesorgt, dass in hohe Ämter Personen kamen, die loyal ihr gegenüber waren und ihren Kurs unterstützt haben. Auf diese Weise hat sie sich den Rücken frei gehalten und konnte unbehelligt gegen das Grundgesetz verstoßen. Aber auch bei der Meinungsbildung sind Parteien aktiv. Der SPD gehören z.B. viele Zeitungen, die logischerweise wohl der Partei durch ihre Berichterstattung nicht schaden wollen. Insbesondere die jeweiligen Regierungsparteien versuchen mit Erfolg, in bestimmten Stiftungen und Organisationen Gefolgsleute unterzubringen. Das führt dann dazu, dass z.B. die Kirchen, die Handwerkskammern, die IHKs, die Ärztekammern, die Krankenkassen, die Medien usw. für die Impfpflicht sind und die Regierungslinie unterstützen. Es wird sich sicher irgendwann bezahlt machen... Die Bürger haben dann das Gefühl, dass die Regierung und die von ihr abhängigen Organisationen (z.B. RKI, PEI, STIKO) alles richtig machen. Dahinter steckt System, denn dadurch, dass die Bürger speziell im Radio, im Fernsehen und den Zeitungen immer wieder die gleichen Meinungen hören oder lesen, übernehmen sie die mehr oder weniger unkritisch und hinterfragen sie nicht. Die Hetze der Geimpften (nicht alle!) gegen die Ungeimpften ist nur so zu erklären.

Die finanzielle Unterstützung von Organisationen

Speziell die letzte Regierung hat dubiose so genannte NGOs mit Millionenbeträgen unterstützt. In erster Linie handelt es sich bei den NGOs um solche, die gegen "rechts" kämpfen. Es geht dabei vor allem darum, uns Bürgern die "richtige" Meinung beizubringen; von der Regierungslinie abweichende Meinungen sind unerwünscht. Wenn Sie z.B. gegen die ständige Aufnahme kulturfremder Menschen sind, die Energiewende für falsch halten, die EU kritisch sehen, meinen, dass es nur zwei Geschlechter gibt, gegen die Verhunzung unserer Sprache protestieren, dann haben Sie zwar aus meiner Sicht vernünftige Ansichten. Aber aus Sicht der Regierung sind Sie ein "Rechter", der evtl. sogar die falschen Parteien (das sind alle außer den Altparteien) wählt. Die NGOs betreiben Meinungsbildung durch Vorträge, Artikel in Zeitungen, Interviews im Radio und Fernsehen, Berichte auf bestimmten Internet-Foren, Leserbriefe und weiteren Aktivitäten. Obwohl unsere Infrastruktur (Brücken, Straßen, Schulen usw.) verfällt, ist dafür kein Geld vorhanden; für die NGOs aber schon. Übrigens werden solche Organisationen häufig von Personen gegründet, die keine Lust zum arbeiten haben und bequem mit Geld vom Staat leben wollen. Es wird Zeit, ihnen die Mittel zu streichen, was aber die jetzige Regierung mit Sicherheit auch nicht machen wird.

Die Zwangsgebühr für Radio und Fernsehen

Das Bundesverfassungsgericht hatte ja dieser Gebühr seinen Segen erteilt, wobei die Begründung dafür nicht überzeugt. Ist es wirklich eine Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass Radio- und Fernsehanstalten mit dem Geld von uns Bürgern bezahlt werden? Das könnte doch wie bei den Zeitungen auch auf privater Basis geleistet werden. Und die könnten dann eine Gebühr von denjenigen verlangen, die ihr Programm hören oder sehen wollen. Die Zwangsgebühr für Fernsehen muss ja selbst dann bezahlt werden, wenn mann kein Fernsehgerät hat. Normalerweise bezahlt man nur für eine Ware oder Leistung, die man bekommen hat! Aber das Bundesverfassungsgericht hat auch dagegen keine Einwände gehabt, was nahelegt, dass es sich um ein politisches Urteil gehandelt hat.

Die Intendanten der Sender üben eigentlich ein politisches Amt aus, denn sie werden auch nach ihrer "Haltung" ausgesucht. So gut wie alle gehören dem links/grünen Spektrum an, denn als echter Konservativer kommt man nicht in diese Position. Obwohl die Sender zur neutralen Berichterstattung verpflichtet sind, betreiben sie Propaganda für die jeweilige Regierung. Interviews mit Kritikern der Regierung und ihren Maßnahmen werden kaum gesendet. Auch die Auswahl von Filmen, Hörspielen und Berichten ist nicht neutral. Häufig ist natürlich der Täter ein "Rechter" und der vorher verdächtigte Migrant entpuppt sich als guter Mensch.
Übrigens können wir Bürger von solchen Gehältern und Altersbezügen, die bei Sendern üblich sind, nur träumen. Für bestimmte Positionen liegen sie durchaus im Bereich von 200.000 bis 500.000 € jährlich. Hinzu kommen noch Vergünstigungen wie Dienstwagen samt Fahrer. Und weil das manchen nicht reicht, verschafft man sich mit zweifelhaften Methoden noch erhebliche Zuverdienste oder Vergünstigungen. Wenn man sich das Programm anschaut, das in erster Linie aus Wiederholungen von Filmen usw. besteht, fragt man sich schon, weshalb z.B. ein Intendant so hoch bezahlt wird.
Es wird Zeit, die Anzahl der Sender zu verkleinern und die Gehälter und Pensionsansprüche zu kürzen. Dann müssen die Programme umgestellt werden auf Bildung, Sachthemen, Naturfilme und Berichte über die wirklichen Probleme in unserem Land. Dazu gehört nicht das Klima, aber z.B. das Schulwesen, die Infrastruktur, die Wohnungsnot, die durch die Migranten erst entstanden ist, die Teuerung, der Verfall der Währung und eine Politik, die nicht in erster Linie unserem Land dient. Aber Sie dürfen nicht glauben, dass die Altparteien gewillt sind, etwas zu ändern. Auch in diesem Bereich ist es notwendig, dass andere Parteien an der Regierung beteiligt sind, die den Willen haben, Änderungen durchzuführen.

Der große Betrug mit der "Impfung"

Die so genannte "Corona-Pandemie" und die bedingte Zulassung des "Impfstoffes" zur Bekämpfung der Krankheit sind der größte Betrug der Medizingeschichte. Die Schuldigen sind in erster Linie die Hersteller, die eine Impfstudie für die Zulassung eingereicht haben, die wohl gefälscht war, wie auch "Die Welt" berichtet hat. Wenn alle schweren Nebenwirkungen und Todesfälle in der Gruppe der Geimpften richtig erfasst und in der Studie enthalten gewesen wären, hätte die Zulassung verweigert werden müssen. Aber auch die eingereichte Studie hätte keine Zulassung bekommen dürfen, weil aus ihr nicht hervorging, dass der Impfstoff einen Nutzen hat. Es ist weder geprüft worden, ob er vor Infektion schützt, noch vor schweren Erkrankungen und Tod. Ein großer Teil der Studie ist in Argentinien durchgeführt worden, wo anscheinend schwere Nebenwirkungen und Todesfälle bei den Geimpften nicht richtig erfasst und zugeordnet wurden. Es gab in der Gruppe der Geimpften 21 Todesfälle, die aber angeblich nichts mit dem Impfstoff zu tun hatten. Nun hat das Parlament in Argentinien im Oktober 2022 einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der die Vorwürfe prüfen soll. Man kann vermuten, dass die Regierung und die Mitglieder des Ausschusses massiv unter Druck gesetzt oder erpresst werden, damit die Wahrheit nicht ans Licht kommt. Die Studie ist übrigens nicht von unabhängigen Wissenschaftlern erstellt worden, sondern auch von Personen, die ein Interesse an der Zulassung gehabt haben könnten, wozu auch Herr Sahin, der Besitzer von BioNTech, zählt. Solche Studien werden normalerweise nicht anerkannt! Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die WHO extra für die Zulassung des Impfstoffes die Bedingungen dafür geändert. Ein klassischer Impfstoff besteht aus lebenden oder toten Viren, der von Pfizer/BioNTech aber aus genmanipulierten Viren; er hätte also zu den ursprünglichen Bedingungen keine Zulassung bekommen. Übrigens ist die WHO keine wirklich unabhängige Organisation, sondern hat gute Kontakte zur Pharmabranche, von der sie auch wohl Geld bekommt. Auch Bill Gates gehört zu den uneigennützigen Spendern, obwohl oder weil er Aktien von Pharmafirmen besitzen soll.

Die entscheidende Frage ist, warum trotz der mangelhaften Zulassungsstudie die meistens Länder wie im Rausch die Impfdosen bestellt und die Bevölkerung mehr oder weniger genötigt haben, sich impfen zu lassen. Offensichlich haben sich die politisch Verantwortlichen auf die Aussagen der unkritischen Berater, Ärzte, Virologen usw. und den zuständigen Ministern und Ämtern verlassen. Wir Bürger haben immer nur gehört, dass die Impfung vor Ansteckung, schweren Verläufen und Tod schützt. Und selbst jetzt, Anfang 2023, sind viele noch der Meinung, die Impfaktion sei ein Erfolg gewesen und hätte viele Leben gerettet. Wenn man bedenkt, dass wir eine hohe Übersterblichkeit haben, die seit dem Beginn der Impfaktion immer höher wird, so muss man befürchten, dass die Befürworter wider besseres Wissen handeln. Sie können jetzt nicht mehr zugeben, sich geirrt zu haben. Aber die vielen schweren Nebenwirkungen und die vielen Todesfälle kann man nicht so einfach ignorieren. Man versucht jetzt, das mit den Folgen einer Corona-Erkrankung oder einem heißen Sommer zu begründen, was natürlich Unsinn ist. Denn heiße Sommer gab es schon oft, aber ohne hohe Übersterblichkeit. Außerdem war schon Anfang 2021 eine zunehmende Übersterblichkeit zu beobachten. Jedem, der einigermaßen logisch denken kann, müsste klar sein, dass wir belogen werden und die wahren Ursachen vertuscht werden sollen. An diesem schäbigen Spiel beteiligen sich leider auch viele Ärzte und Wissen- schaftler. Aber die Wahrheit lässt sich nicht dauernd unterdrücken und deshalb kann man hoffen, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Wenn Sie auf den Link klicken, kommen Sie zu einer brisanten Sendung bei Auf1, einem österreichischen Sender. Holger Reißner, ein Experte für Impfstoffe, der früher auch das RKI beraten hat, erklärt dort, warum die mRNA-Imspstoffe für viele Erkrankungen und Todesfälle verantwortlich sind. Er hat zusammen mit anderen Wissenschaftlern die Impflüssigkeit unter dem Mikroskop genau untersucht und festgestellt, dass zum einen viele zu große Partikel und zum anderen auch Metallpartikel und giftige Substanzen drin sind, die zu Krankheiten und Tod führen können. Er führt die hohe Übersterblichkeit seit dem Jahr 2021 auf die Impfung zurück. Erschreckend und auch fast unglaublich ist seine Meinung, dass hier Absicht im Spiel ist, um die Bevölkerung zu reduzieren. Tatsache ist seiner Meinung nach auch, dass weniger Kinder geboren werden und es zu mehr Totgeburten kommt. Er sieht einen Zusammenhang zwischen der Energiewende, der Verschlechterung der Situation der Bauern (weniger Nahrungsmittel) und der Impfung. Haben Sie sich schon mal gefragt warum z.B. die Politiker so gut wie nie Impfschäden hatten? Er vermutet, was ich schon lange gedacht hatte, nämlich dass sie mit einem "sauberen" Impfstoff geimpft worden sind, der extra gekennzeichnet war. Es war wohl ein Placebo.

Zur Sendung bei Auf1.

Die folgenden Links führen zu Artikeln eines Wissenschaftlers auf Achgut.com, der schonungslos die Hintergründe der "Corona-Pandemie" aufdeckt. Alle diejenigen, die immer noch glauben, die Regierungen hätten alles richtig gemacht, müssten ihre Meinung revidieren, wenn sie die Texte gelesen haben.

Zu Teil 1 auf achgut.com.

Zu Teil 2 auf achgut.com.

Zu Teil 3 auf achgut.com.

Zu Teil 4 auf achgut.com.

Zu Teil 5 auf achgut.com.


Die Situation in Deutschland Anfang 2024

In den üblichen Medien erfährt man eher selten die ungeschminkte Wahrheit, dafür umso mehr Propaganda für die Regierung und Hetze gegenüber Menschen, die eine andere Meinung haben. Viele Probleme haben ihre Ursache darin, dass der Regierung das Geld ausgegangen ist. Durch das Urteil des Verfassungsgerichtes fehlen 60 Milliarden, die schon fest verplant waren. Laut Herrn Habeck trifft die Regierung keine Schuld, die Bürger sollten sich bei der CDU bedanken, die die Klage eingereicht hat. Tatsache ist aber, dass die Regierung schon vorher gewarnt wurde, dass die Verschiebung des Betrages in den neuen Haushalt nicht rechtmäßig ist. Die Regierung stand vor der Aufgabe, Ausgaben zu reduzieren und/oder zu verschieben.

Die Proteste von Bauern und anderen Teilen der Bevölkerung

Ohne vorher mit den Bauernverbänden zu sprechen, wurden Vergünstigungen gestrichen und Steuern erhöht im Umfang von ca. 900 Millionen. Dass die Bauern sich das nicht gefallen lassen würden, hätte man wissen müssen. Den Protesten schlossen sich Speditionen, Handwerker, Inhaber von Betrieben des Mittelstandes und normale Bürger an. Die Medien hetzten natürlich gegen die Bauern und warnten vor den "Rechten", die die Proteste für sich nutzen würden. Obwohl die Regierung eine Maßnahme zurücknahm und die andere auf mehrere Jahre verteilte, gehen die Proteste weiter. Sie richten sich auch gegen die Erhöhung der Mautgebühren und der CO²-Steuer, denn diese Maßnahmen führen mit Sicherheit zu weiteren Preiserhöhungen für die Verbraucher. Eine kluge Regierung hätte zunächst überlegt, wo man Ausgaben streichen oder verringern kann; aber offensichtlich konnten sich die Parteien nicht einigen. Die GRÜNEN wollten bei den Ausgaben für die Migranten keine Änderungen und die SPD bei den Sozialausgaben nicht. Und die FDP konnte sich wie fast immer nicht durchsetzen.

Wo man Kosten verringern kann

Nur der Bund gibt für die Migration jählich ca. 25 Milliarden aus, mit steigender Tendenz. Weil die Kommunen etwa den gleichen Betrag aufwenden müssen und kein Platz mehr für die Unterbringung vorhanden ist, wäre es naheliegend, hier Änderungen durchzuführen. Die erste Maßnahme müsste sein, keine neuen Migranten mehr aufzunehmen. Das wollen aber die GRÜNEN nicht, denn sie haben bezüglich der Migranten besondere Pläne. Die nächste naheliegende Änderung ist, dass Migranten kein Bargeld mehr bekommen, sondern Sachleistungen und/oder dass jeder eine Bezahlkarte bekommt. In einigen Kommunen hat man die Bezahlkarte schon eingeführt, mit dem Ergebnis, dass einige Migrantenfamilien Deutschland verlassen haben.
Denn Tatsache ist, dass Migranten einen Teil des Geldes an ihre Familien überweisen. Daraus folgt auch, sie brauchen soviel Geld nicht. Es sollten auch Bauvorhaben für Migranten gestoppt werden. Es ist nicht ersichtlich, warum Migranten eine neue Wohnung bekommen, während deutsche Bürger keine bezahlbaren Wohnungen finden. Wenn es stimmt, dass sie ja alle vor Krieg und Verfolgung geflüchtet sind, müssten Sie froh sein, in einer Container-Siedlung wohnen zu können. Aber was macht die Regierung? Sie holt per Flugzeug Afghanen aus Pakistan nach Deutschland und will den Familiennachzug und die Einbürgerung erleichtern. Man sollte auch den privaten Organisationen, die mit Schiffen "Flüchtlinge" aus Seenot retten, kein Geld mehr überweisen, was mehrere Millionen im Jahr ausmacht.

Insbesondere die GRÜNEN sind die treibende Kraft bei der Zuwanderung in Deutschland. Sie wollen unser Land "bunter" machen, das heißt, es sollen möglichst viele Menschen aus fremden Ländern angesiedelt werden. Sie hoffen, dass ein großer Teil davon Wähler von Ihnen werden, wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Deshalb ist auch die Wartezeit dafür von acht Jahren auf fünf Jahre und in manchen Fällen sogar auf drei Jahre verkürzt worden. Auch die Anforderungen an die Beherrschung der deutschen Sprache wurden gesenkt. Obwohl uns die schrankenlose Zuwanderung mehr Schaden als Nutzen bringt, wird daran festgehalten. Insbesondere die Kriminalitat steigt immer weiter an, wobei speziell die jungen muslimischen Männer die Ursache sind. Wer ist verantwortlich für die vielen beraubten, verletzten, vergewaltigten und getöteten Menschen? Speziell die GRÜNEN schweigen dazu und neigen zu der Meinung, Deutsche würden ja auch solche Taten begehen. Sie nehmen das als so genannte Kollateralschäden einfach in Kauf. Tatsache ist aber, dass alle diese Straftaten nicht passiert wären, wenn man diese Menschen nicht nach Deutschland reingelassen hätte. Übrigen finden jeden Tag in Deutschland zwei Gruppenvergewaltigungen (2023) von meistens Migranten statt. Aber es fühlt sich niemand dafür verantwortlich und es kümmert sich niemand von der Regierung um die Opfer. Das ist ein menschlich schäbiges und verantwortungsloses Verhalten .

Sehr viel Geld kann bei der Entwicklungshilfe gespart werden. Sie wird z.B. auch an China und Indien gezahlt, die sie gewiss nicht nötig brauchen. Ich bin dafür, kein Geld zu zahlen, sondern nur Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten. Denn wer letztendlich das Geld bekommt, kann nicht geprüft werden. Die meisten Länder Afrikas haben korrupte Regierungen und wenn eine Familie an der Macht ist, versucht sie, möglichst viel Geld abzuzweigen. Selbst jetzt, wo sparen angesagt ist, verteilt das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium Millionen an andere Länder. Der Gesamtumfang der laufenden Projekte soll 60 Milliarden betragen! Es ist aber unklar, wieviel davon auf ein Jahr entfällt. Aber sie wissen schon warum: Wir haben große Schuld auf uns geladen, weil wir unsere Kolonien ausgebeutet und Aufstände blutig niedergeschlagen haben. Und denken Sie an unsere Vergangenheit, die viel Unglück über die Welt gebracht hat! Böse Zungen meinen aber, die großen Industriebetriebe spannen die Regierung für ihre Geschäfte in den Entwicklungsländern ein. So gesehen wäre Entwicklungshilfe in manchen Fällen Bestechung, um einen großen Auftrag zu bekommen.

Deutschland will die Welt und das Klima retten
Für die Umstellung der Energieversorgung auf Wind und Sonne sind angeblich schon 550 Milliarden ausgegeben worden, und es sollen noch ca. 500-750 Milliarden dazu kommen. Was könnte man mit diesem Geld alles anfangen! Und was haben wir Bürger davon? Auf jeden Fall höhere Energiepreise, denn es ist ein Märchen, dass Stromerzeugung mit Wind und Sonne billig ist. Außerdem darf man die Nachteile nicht vergessen: Die Landschaft wird verschandelt, viel Wald wird für die Windräder gerodet, und über Ackerflächen werden riesige Solarmodule gebaut. Der Traum speziell der GRÜNEN, dass die Energie billiger wird, wenn fast 100 % des Stroms von "Erneuerbaren" erzeugt wird, wird nicht wahr werden. Denn dann wird sehr oft zu viel Energie erzeugt, die an umliegende Länder verkauft werden muss, oft mit negativen Preisen. Und an Tagen ohne Sonne und Wind benötigen wir sehr viel Energie vom Ausland, um einen kompletten Stromausfall zu vermeiden. Dieser Energieimport koste sehr viel Geld, auch jetzt schon. Und wie erzeugen wir Strom in der Nacht, wenn kein Wind weht? Und an den Tagen, an denen weder die Sonne scheint noch Wind weht? Denn die Kohlekraftwerke sollen ja auch abgeschaltet werden. Und Kernkraftwerke haben wir ja nicht mehr. Die komplette Umstellung der Stromerzeugung auf "Erneuerbare" kann und wird nicht funktionieren. Übrigens müssen einige Kohlekraftwerke in Betrieb bleiben, weil ohne die großen Generatoren die 50 Hz nicht gleichmäßig erzeugt werden können. Es müssen auf jeden Fall eine große Anzahl Gaskraftwerke gebaut werden, die dann kurzfristig Strom erzeugen müssen, wenn z.B. Dunkelflaute ist oder in der Nacht kein Wind weht. Aber wer baut die und zu welchen Kosten? Bis jetzt niemand, weil sie nicht wirtschaftlich betrieben werden können. Deshalb muss der Staat den Bau und den Betrieb mit vielen Milliarden subventionieren. Von wo kommt das Geld dafür? Wahrscheinlich über Steuern von uns Bürgern! Ein großes Fragezeichen besteht auch bezüglich des Gases. Weil wir von Russland kein Gas mehr beziehen wollen, sind wir auf sehr teures Flüssiggas aus dem Ausland angewiesen. Was passiert, wenn nicht genügend geliefert wird? Die USA haben schon angekündigt, nicht mehr so viel LNG zu exportieren. Übrigens hat unser Kanzler schon mehrfach gesagt, dass Putin uns den Gashahn abgedreht hat. Das stimmt nicht, denn Herr Scholz hat die Sanktionen der EU gegen Russland mitgemacht, die den Gasimport untersagt haben. Außerdem hat Putin angeboten, Gas über die noch intakte Nord Stream 1 zu liefern, was aber abgelehnt wurde.
Die beispiellose Hetze gegen die AfD

Weil die Bürger langsam merken, dass die Regierung die Probleme in Deutschland weder lösen kann noch lösen will, wendet sich der Wähler anderen Parteien zu. Das ist in einer Demokratie ganz normal, aber die Medien und die Regierung meinen, sie müssten uns sagen, welche Partei wir nicht wählen dürfen, nämlich die AfD. Denn wir Bürger sind doch gar nicht in der Lage, selber eine "richtige" Entscheidung zu treffen! Und der Vorteil ist, dass dann mit Sicherheit "demokratische" Parteien gewählt werden und wir vom "vierten Reich" verschont bleiben. Lieber ärmer werden als eine falsche Partei an die Regierung bringen!

Sogar die Kirchen, mehrere Organisationen, Gewerkschaften und sogar der Bundespräsident meinen, uns warnen zu müssen. In Wirklichkeit ist die AfD keine rechtsradikale oder Nazi-Partei und sie will auch nicht die Demokratie abschaffen. Mit diesen Begriffen versucht man, die Partei in Misskredit zu bringen und die Bürger davon abzuhalten, sie zu wählen. Erst jetzt, wo die Partei eine echte Konkurrenz geworden ist, wollen viele Politiker und viele Medien, dass sie verboten wird. Sie besteht schon seit elf Jahren und das Parteiprogramm ist gleich geblieben, weshalb man fragen muss, warum sie nicht schon längst verboten worden ist.
Der folgende Link führt zu einem Interviev mit dem Staatsrechtler Rupert Scholz, der seine Meinung zu einem Verbot sagt.

Zum Artikel in Tichys Einblick

Es gibt auch keine schlüssigen Beweise, weshalb sie verboten werden soll. Was man will ist, eine lästige Oppositionspartei beseitigen. Je mehr Abgeordnete sie stellt, desto mehr Abgeordnete anderer Parteien verlieren ihr Mandat. Außerdem ahnen viele Organisationen, z.B. solche, die mit der Migratrion viel Geld verdienen, dass es damit bei einer Regierungsbeteiligung der AfD vorbei ist. Und auch die vielen Lobbyorganisationen, die die Energiewende unterstützen, werden arbeitslos. Viele Ministerien werden auch von einer Kürzung ihrer Mittel betroffen sein. Die AfD will z.B. auch die Anzahl der Radio- und Fernsehsender drastisch verringern, weshalb klar ist, warum diese Medien gegen die AfD hetzen. Wir Bürger verschaffen speziell den dort leitenden Personen mit unseren Beiträgen ein luxuriöses Leben mit Jahresgehältern von bis zu 600.000 €! Als Gegenleistung werden wir mit Propaganda von morgens bis abends beschallt; immer auf Linie der Regierung. Die Sender sollten sich aus der Politik heraushalten und Beiträge über Themen wie z.B. Kultur, Bildung, Ernährung, Urlaub, Krankheit, Natur und Tiere usw. bringen. Das war auch eigentlich ihr Auftrag, der aber zunehmend missachtet wird. Das liegt auch an den Gremien, die die Berichterstattung überwachen sollen. Weil dort aber fast nur Mitglieder von Parteien zu finden sind, findet keine Veränderung statt.

Die "Gefahr" einer Regierungsbeteiligung der AfD ist im Westen momentan nicht gegeben, im Osten aber schon. Deshalb wird zu allen Mitteln gegriffen, um der AfD zu schaden. Sogar der Verfassungsschutz in zwei ostdeutschen Bundesländern betreibt Politik und hat die Partei als "gesichert rechtsextrem" eingestuft, allerdings ohne Beweise dafür vorgelegt zu haben. Leider lassen sich viele Menschen von den Medien und Politikern beeinflussen und machen bei der Hetze mit. Beschämend ist, dass sogar die Regierung Protestveranstaltungen gegen "rechts" organisiert hat, wobei natürlich jeder weiß, wer damit gemeint ist. Solche Proteste gibt es eigentlich nur in totalitären Ländern, aber nicht in demokratischen. Der Anlass dafür war das angebliche "Geheimtreffen" der AfD mit rechtsradikalen Personen, bei dem es um "Deportation" von Migranten gegangen sein soll. Aber fast alles, was die Zeitungen und Medien darüber berichtet haben, war falsch. Die Informationen stammten von der Firma Correctiv, die systematisch vor allem Aussagen von Kritikern der Regierung unter die Lupe nimmt und prüft, ob es sich um Desinformation, Rassismus oder Hetze handelt.

Es war aber kein Geheimtreffen
Es war auch keine Veranstaltung mit Rechtsradikalen
Es war auch keine Veranstaltung der AfD
Es waren auch vier Personen von der CDU dabei
Es wurde über ein Buch von Martin Sellner gesprochen
Es wurde allgemein überlegt, wie man eine Remigration umsetzen kann
Es wurde nicht über "Deportation" gesprochen
Man hätte auch sagen können: CDU trifft sich mit Rechtsradikalen

Dieses Beispiel zeigt exemplarisch, um was es hauptsächlich bei der Berichterstattung gegangen ist. Mit falschen Behauptungen soll die AfD diskreditiert und stigmatisiert werden, damit Bürger die Partei nicht wählen. Die Medien haben ohne Prüfung die falschen Behauptungen von Correctiv übernommen, weil auch sie gerne gegen die AfD hetzen und der Regierung helfen wollen. Das hat mit seriösem Journalismus nichts mehr zu tun, es ist Propaganda für die Regierung. Wer kommt zu solchen Protestveranstaltungen? In erster Linie Personen aus dem linken und linksextremen Spektrum, aber auch Wähler von SPD und GRÜNEN. Ich gehe davon aus, dass die meisten Teilnehmer einen regelrechten Hass auf die AfD entwickelt haben, weil sie wahrscheinlich alles glauben, was über sie gesagt wird. Sie fühlen sich also als die "Guten", die das "Böse" bekämpfen. Aber sie haben sich nie mit den Zielen der Partei beschäftigt, denn wenn alle sagen, dass es eine "Nazi-Partei" oder rechtsextreme Partei ist, dann muss das stimmen.
Mit so einer Maßnahme versucht die Regierung von anderen Problemen abzulenken, wie z.B. den Protesten der Bauern und anderen Bürgern. Eine wesentlich bessere Maßnahme wäre, eine andere Politik zu machen, wozu der Kanzler aber offenbar nicht in der Lage ist. Die Quittung dafür sind dann eben Änderungen des Wahlverhaltens und der Zustimmungswerte der Ampel. Wer wissen will, wie "demokratisch" die Regierungen (Merkel/Scholz) sind bzw. waren, sollte folgende Bücher lesen:

"Staats-Antifa" von Christian Jung und "Vorsicht Diktatur" von Stefan Schubert

Man erfährt dann, dass die Regierungen überhaupt kein Problem damit haben oder hatten, wenn es um die Zusammenarbeit mit Linksextremisten geht. Das sind ja die "guten" Extremisten, die gegen "rechts" kämpfen und von denen auch einige in Amt und Würden sind, wie man so sagt. Ich möchte Ihnen noch sagen, warum ich gegen die Hetze bin: Sie führt zur Ausgrenzung von vielen Millionen Wählern und damit zur Spaltung der Gesellschaft. Wir haben das schon während der Corona-Krise erlebt, als die "Ungeimpften" Opfer einer Hetzkampagne waren. Es kann dazu kommen, dass speziell die linksextreme Antifa wieder Anschläge auf Abgeordnete der AfD verüben wird, wie es ja schon mehrfach geschehen ist. Oder sie zündet deren Autos an und beschädigt deren Häuser! Die von der Regierung betriebene Hetze und Ausgrenzung zeigt, dass sie Angst vor dem Verlust der Macht hat und deshalb zu Maßnahmen greift, die eher zu kommunistischen Staaten passen. Die Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie! Das zeigt sich auch bei den neuesten Maßnahmen von Frau Faeser, Frau Paus und Herrn Haldenwang. Sie beabsichtigen, auch solche Aussagen auf z.B. den Plattformen "X" und "You Tube" zu zensieren, die eigentlich nicht strafbar sind. Mit anderen Worten, es wird Zensur betrieben, die aber gemäß Artikel 5 GG untersagt ist. Das Vorhaben verstößt also gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und richtet sich natürlich nur gegen "rechts". Linksextremisten werden verschont, denn man braucht sie ja für den Kampf gegen "rechts". Auch die Verhöhnung des Staates soll nicht mehr erlaubt sein, was ja eigentlich bei künstlerischen und volkstümlichen Ereignissen (Kabarett, Fasching, Bierzelt, Theater) dazu gehört. Ein Unternehmer hat eine Strafe von 6.000 € auferlegt bekommen, weil er auf einem großen Plakat bezüglich Herrn Habeck gefragt hatte "Kann er überhaupt bis 3 zählen?" Er will das aber nicht bezahlen, weshalb die Sache gerichtlich entschieden wird. Die Regierung will letztendlich die Kritik an ihr einschränken, die ja oft in den alternativen Medien stattfindet. Es ist zu hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht diese neuen unrechtmäßigen Beschränkungen der Meinungsfreiheit wieder aufhebt.

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